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Maritime Wirtschaft
Hans-Jürgen Leersch
Das Tor zur Welt

Häfen und Schifffahrt werden wichtiger

Die Hafen- und Seemannsromantik früherer Jahrzehnte ist längst Geschichte. Auf der See und zwischen den Häfen herrscht heute knallharter Wettbewerb. Und in diesem Wettbewerb schlagen sich die deutschen Unternehmen recht gut. Die wirtschaftliche Situation der deutschen Werften habe sich in den beiden vergangenen Jahren deutlich verbessert, stellt auch die Bundesregierung in ihrem als Unterrichtung (18/5764) vorgelegten Vierten Bericht über die Entwicklung und Zukunftsperspektiven der maritimen Wirtschaft in Deutschland fest. Umsatz, Auftragswert und Beschäftigtenzahlen der deutschen Werften lägen deutlich über denen des Vorjahres. Der Bericht war Anlass für den Bundestag, am vergangenen Donnerstag eine maritime Bilanz zu ziehen.

Bedeutung bis zum Bodensee Der Parlamentarische Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, Uwe Beckmeyer (SPD), erklärte, die maritime Wirtschaft sei nicht nur für die Küstenregion von Bedeutung, sondern sie reiche von Flensburg bis zum Bodensee. Zulieferbetriebe würden sich in ganz Deutschland befinden. "Wir müssen unsere Technologieführerschaft in Deutschland sichern und ausbauen", forderte Beckmeyer, der die Wirtschaft aufrief, stärker auf umweltfreundliche Technologien zu setzen. Johann Saathoff (SPD) sagte, ihm sei es nicht egal, ob sein Toaster über Rotterdam oder Hamburg nach Deutschland komme. Es gehe um 400.000 Arbeitsplätze und 30 Milliarden Euro Wertschöpfung pro Jahr in Deutschland.

Herbert Behrens (Linke) kritisierte den Arbeitsplatzabbau in der Branche. Nur noch 7.000 Seeleute würden unter deutscher Flagge fahren. Die Schifffahrtskrise sei nicht zu Ende. Die Bilanz der Wirtschaft sei in Wirklichkeit "vernichtend", Reeder würden unter die Flaggen von Niedriglohnländern flüchten, und trotzdem würden sie subventioniert, zum Beispiel durch eine Lohnsteuerermäßigung für die Beschäftigten.

Die Frage sei, ob Deutschland Schifffahrtsnation bleiben solle, fragte Rüdiger Kruse (CDU). Er beantwortete die Frage mit einem klaren Ja. Wenn man Exportnation sein wolle, müsse man Logistiknation sein. Und es gebe keine Logistik ohne Schifffahrt, sagte Kruse. Er sprach sich dafür aus, auch Schiffsantriebe mit Flüssiggas (LNG) zu fördern. Damit sichere man nicht nur den Export, "sondern wir tun zugleich etwas für Klima und Umweltschutz."

Keine neuen Ideen Die Politik für die maritime Wirtschaft trete seit Beginn der Schifffahrtskrise auf der Stelle, " stellte Valerie Wilms (Grüne) fest. "Neue Ideen liefert die Koalition wirklich nicht", sagte sie weiter. Die Koalition müsse den großen Wurf wagen, sonst gehe dieser Wirtschaftszweig unter. Es gebe regelmäßig Subventionen, ohne dass die maritime Wirtschaft ihre Zusagen einhalte. Es werde weiter ausgeflaggt. Die Koalition lasse sich nur das Geld aus der Tasche ziehen, kritisierte Wilms.

Die Koalition beschloss einen Antrag (18/6328), in dem die Bundesregierung aufgefordert wird, ein Gesamtkonzept für die Schifffahrt entwickeln und die Rahmenbedingungen so gestalten, "dass der Schifffahrtstandort Deutschland und die deutsche Flagge wettbewerbsfähig werden". Außerdem soll die Bundesregierung das Nationale Hafenkonzept fortschreiben, gemeinsam mit den Ländern eine Strategie zur Nutzung von Flüssiggas entwickeln und die Errichtung und den Betrieb eines deutschen Flüssiggasterminals (LNG-Terminal) zur Schaffung von Versorgungssicherheit im nationalen Interesse begleiten. zur Förderung von Investitionen in den Neu- oder Umbau von Schiffen mit LNG-Antrieb soll ein Programm aufgelegt werden. Auch steuerliche Maßnahmen werden gefordert.

Beide Fraktionen betonen in ihrem Antrag auch die Bedeutung der Schiffbau- und Meerestechnik. Der Technologiestandort Deutschland soll im Bereich der Marine- und Werftindustrie gestärkt werden, und in der Offshore-Windindustrie soll es fairen und transparenten Wettbewerb geben. Gefördert werden sollen weitere Projekte zur Gewinnung von Meeresenergie aus Wellen, Strömung und Gezeiten. Außerdem sprechen sich die Fraktionen für den verstärkten Einsatz von Fähren mit Elektroantrieb aus.

Exportabhängigkeit Jeder zweite Arbeitsplatz in Deutschland hänge vom Export ab. Die maritime Wirtschaft habe daher eine große gesamtwirtschaftliche Bedeutung, schreiben die Fraktionen. 95 Prozent des interkontinentalen Warenaustauschs würden über den Seeweg abgewickelt, gleiches gelte für 60 Prozent der deutschen Warenexporte. Auch wenn Reedereien und Werften zumeist in Küstennähe angesiedelt seien, sei die maritime Industrie für ganz Deutschland von hoher Relevanz. "Ein Großteil der Zulieferbetriebe, beispielsweise in den Bereichen Anlagenbau, Werkstoffe, Elektrotechnik und Dienstleistungen, befänden sich in Mittel- und Süddeutschland", heißt es in dem Antrag. Und die deutschen Seehäfen seien wichtige Ausgangspunkte in langen Lieferketten, die ungehindert funktionieren müssten.

Auch die Bundesregierung würdigt in ihrem Bericht, der zur weiteren Beratung an die Ausschüsse überwiesen wurde, die Entwicklung der Werftindustrie: Zwar sei der Auftragsbestand Ende 2014 im Vergleich zu 2013 von 49 auf 40 Schiffe gesunken, im Gegenzug sei jedoch der Auftragswert von 9,1 auf 10,8 Milliarden Euro gestiegen. Der Umsatz der Werften habe 6,4 Milliarden Euro (2013: fünf Milliarden Euro) betragen. Die Zahl der Beschäftigten sei um sechs Prozent auf 17.854 gestiegen.

"Darüber hinaus verfügten die Werften Ende vergangenen Jahres über fünf Aufträge zum Bau von Plattformen für die Offshore-Windindustrie mit einem Volumen von 721 Millionen Euro", stellt die Regierung erfreut fest. Diese Aufträge sind in der Schiffsbaustatistik nicht enthalten. Die Offshore-Windenergie sei eine wichtige Säule der Energiewende und ein bedeutender Wirtschafts- und Wachstumsfaktor. Damit gebe es neue Perspektiven für die deutsche Schiffsbauindustrie, maritime Dienstleister und weitere Wirtschaftsbereiche.

Schlüsselrolle Die Bundesregierung attestiert der maritimen Wirtschaft eine "Schlüsselrolle für die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes". Die Häfen würden einen wichtigen Teil der Grundversorgung der deutschen Industrie sichern. Der Güterverkehr über See werde weiter zunehmen, prognostiziert die Regierung. Deutsche Reedereien würden mit 2.962 Handelsschiffen die viertgrößte Flotte der Welt stellen. In der Sparte Containerschifffahrt liege die deutsche Flotte sogar an erster Stelle. Gemessen an ihrer Transportleistung sei die Schifffahrt der umweltfreundlichste Verkehrsträger.

Den deutschen Häfen wird bescheinigt, zu den "besten Umschlagplätzen der Welt" zu zählen. Ohne die Leistungen der Häfen, die als Tor zur Welt gelten, wäre Deutschlands Rolle als eine der führenden Exportnationen der Welt nicht denkbar. Es wird erwartet, dass die Umschlagvolumina der 19 größten deutschen Seehäfen von 269 Millionen Tonnen (2010) auf 468 Millionen Tonnen im Jahr 2030 steigen werden. Dabei wird für die elf großen Nordseehäfen ein stärkeres Wachstum (drei Prozent jährlich) als für die acht Ostseehäfen (zwei Prozent jährlich) angenommen. Das höhere Wachstum der Nordseehäfen wird auf deren stärkere Bindung an die Märkte in Asien und Amerika sowie auf das überdurchschnittliche Wachstum der Containerverkehre zurückgeführt.

Für die Elbvertiefung "Damit die Häfen Hamburg und Bremerhaven weiterhin die größten Containerschiffe abfertigen und im Wettbewerb bestehen können, ist die Umsetzung der geplanten Fahrrinnenanpassungen an Elbe und Weser erforderlich", erklärt die Bundesregierung.

Ebenfalls an die Ausschüsse überwiesen wurde ein Antrag der Grünen (18/6347), in dem eine Stärkung der Position des maritimen Koordinators gefordert wird. Das Amt des Koordinators wird von Beckmeyer ausgeübt. Außerdem soll es nicht mehr im Wirtschafts-, sondern im Verkehrsministerium angesiedelt sein. Dort würden das Maritime Bündnis bearbeitet, Entscheidungen über die Hinterlandanbindungen der Häfen getroffen und die Wasserstraßen verwaltet.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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