Ein Fenster in der Palliativstation des Krankenhauses der Barmherzigen Brüder in München
© picture-alliance/Sueddeutsche Zeitung Photo

HOSPIZE
Claus Peter Kosfeld
Weiße Flecken

Die Versorgung Sterbender soll besser werden

Wunsch und Wirklichkeit liegen in der letzten Lebensphase der Menschen in Deutschland weit auseinander. Alte, sterbenskranke Menschen wünschen sich zumeist den Beistand der Familie, und sie wollen vor allem zu Hause die letzten Wochen, Tage und Stunden verbringen. Die statistische Wirklichkeit sieht freilich ganz anders aus, denn die weitaus meisten alten und kranken Leute sterben nicht zu…

BESOLDUNG
Helmut Stoltenberg
Anreize für Einsatz bei der Flüchtlingskrise

Zur Abfederung von Personalengpässen bei der Bewältigung des Flüchtlingszuzugs hat der Bundestag am Donnerstag eine Reihe von Neuregelungen im Besoldungs- und Versorgungsrecht im öffentlichen Dienst des Bundes beschlossen. Bei Enthaltung der Opposition verabschiedete das Parlament den Regierungsentwurf eines "Besoldungsänderungsgesetzes" (18/6156) in einer vom Innenausschuss ergänzten Fassung…
KRANKENHAUS-REFORM
Claus Peter Kosfeld
Dickschiff auf neuem Kurs

Mehr Qualität und eine stärkere Spezialisierung geplant
Nach monatelangem Tauziehen und erbittertem Widerstand von Klinikbetreibern, Ärzten und Pflegern hat der Bundestag die umstrittene Krankenhausreform beschlossen. Das Krankenhausstrukturgesetz (18/5372; 18/6586) soll ab 2016 mehr Behandlungsqualität und Versorgungssicherheit bringen. Nach harscher Expertenkritik war die Finanzausstattung der Häuser zuletzt noch deutlich aufgebessert worden. …
E-HEALTH-GESETZ
Claus Peter Kosfeld
Fluch und Segen der Digitalisierung

Experten plädieren für den Eintritt in eine neue Gesundheitswelt
Die Befürworter schwärmen von den neuen Möglichkeiten des Datentransfers, Kritiker warnen vor dem gläsernen Patienten. Die Debatte über die digitale Vernetzung des Gesundheitswesens wird sehr grundsätzlich geführt. In einer Anhörung des Gesundheitsausschusses vergangene Woche im Bundestag machten Gesundheits- und Sozialexperten sowie IT-Fachleute aber deutlich, dass aus ihrer Sicht der…
NSA-AFFÄRE
Winfried Dolderer
Auftritt des Zankapfels

Der Sachverständige Kurt Graulich erläutert dem Untersuchungsausschuss seinen Bericht
Es war der zweite Absatz auf Seite 129, der Hans-Christian Ströbele ein irritierendes Leseerlebnis beschert hatte. Nun war Gelegenheit, die Sache mit dem Autor persönlich zu klären. "Haben Sie", fragte der Grünen-Abgeordnete, "Ihren Auftrag so verstanden, die Einsichtnahme der Abgeordneten zu ersetzen? Haben Sie damit auch meine Einsichtnahme ersetzt?" Sich also Ströbeles Parlamentarierrecht…
sICHERHEIT
Helmut Stoltenberg
Bundestag verlängert Antiterror-Befugnisse

Nachrichtendienste können weiter Auskünfte zu Flug-, Bank- und Kommunikationsdaten einholen
Deutsche Nachrichtendienste können zur Terrorismusbekämpfung auch in den kommenden fünf Jahren Auskünfte bei Luftfahrtunternehmen, Kreditinstituten und Telekommunikationsdiensten einholen. Einen entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung "zur Verlängerung der Befristung von Vorschriften nach den Terrorismusbekämpfungsgesetzen" (18/5924) verabschiedete der Bundestag vergangene Woche…
NSU
Joachim Riecker
»Corelli« starb an Diabetes

Der plötzliche Tod des ehemaligen V-Manns ,,Corelli" gab im Frühjahr 2014 zu vielen Spekulationen Anlass. Auch das Parlamentarische Kontrollgremium für die Nachrichtedienste (PKGr) wurde dadurch zu den ,,wildesten Theorien verleitet", wie der SPD-Abgeordnete Uli Grötsch jetzt vor Journalisten sagte. Denn ,,Corelli", der mit bürgerlichem Namen Thomas R. hieß, hatte einer Quelle des…
ARBEIT
Claudia Heine
Was ist Standard?

Linke und Grüne kritisieren die Koalitionspläne zur Begrenzung der Leiharbeit. SPD und Union verteidigen die Flexibilität des Arbeitsmarktes
Im Mai dieses Jahres ließ die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) die Sozialpolitiker aufhorchen: In einer Studie hatte sie herausgefunden, dass weltweit drei Viertel der Arbeitnehmer keine ausreichend sozial abgesicherte Vollzeitstelle mit festem Vertrag und sicherem Gehalt haben. "Das bisherige Standardmodell eines sicheren Arbeitsplatzes mit einem regulären Einkommen ist immer weniger…
recht I
Götz Hausding
Keine Gruppenverfahren

Zu der von den Grünen geforderten Einführung sogenannter Gruppenverfahren wird es nicht kommen. Der Bundestag lehnte vergangenen Donnerstag einen dahingehenden Gesetzentwurf (18/1464) mit den Stimmen der Koalition ab. Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke hatten für die Regelung votiert, die eine Bündelung individueller Ansprüche - ähnlich den Regelungen im…
Gleichberechtigung
Susanne Kailitz
Die Lohnlücke als Gerechtigkeitslücke

Die Grünen fordern ein Gesetz, um die Lohnungleichheit zwischen Männern und Frauen zu beenden. Die Union wirbt für mehr Aufklärung
Bis heute verdienen Frauen bei gleicher Arbeit weniger als Männer. Das ist ungerecht, darin sind sich die Fraktionen des Deutschen Bundestages einig. Doch während Opposition und SPD beim Thema Lohngerechtigkeit aufs Tempo drücken, wirbt die Union für mehr Aufklärung und darum, individuelle Entscheidungen zu akzeptieren. Das wurde in der Debatte am vergangenen Freitag deutlich, als die…
recht II
Götz Hausding
Lauterkeitsrecht wird angepasst

Das Lauterkeitsrecht wird den europäischen Vorgaben stärker angepasst. Den dazu vorgelegten Entwurf der Bundesregierung zur Änderung des Gesetzes gegen unlauteren Wettbewerb (18/4535) verabschiedete der Bundestag vergangene Woche in der durch den Rechtsausschuss geänderten Fassung (18/6571) mit den Stimmen von Union und SPD bei Enthaltung der Grünen und Ablehnung der Linksfraktion. Die…
Familie
Claudia Heine
Streit um Kita-Qualitätsgesetz

"Das Betreuungsgeld ist durch und es ist auch gut so, dass es durch ist", stellte Franziska Brantner, familienpolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen in der vergangenen Woche im Bundestag fest. Debattiert wurde über zwei Anträge von Linken und Grünen (18/6041; 18/6063), in denen die Fraktionen fordern, die ursprünglich für das Betreuungsgeld vorgesehenen Haushaltsmittel von einer…

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HOSPIZE Claus Peter Kosfeld Weiße Flecken

Inhalt

BESOLDUNG Helmut StoltenbergAnreize für Einsatz bei der Flüchtlingskrise

KRANKENHAUS-REFORM Claus Peter KosfeldDickschiff auf neuem Kurs

E-HEALTH-GESETZ Claus Peter KosfeldFluch und Segen der Digitalisierung

NSA-AFFÄRE Winfried DoldererAuftritt des Zankapfels

sICHERHEIT Helmut StoltenbergBundestag verlängert Antiterror-Befugnisse

NSU Joachim Riecker»Corelli« starb an Diabetes

ARBEIT Claudia HeineWas ist Standard?

recht I Götz HausdingKeine Gruppenverfahren

Gleichberechtigung Susanne KailitzDie Lohnlücke als Gerechtigkeitslücke

recht II Götz HausdingLauterkeitsrecht wird angepasst

Familie Claudia HeineStreit um Kita-Qualitätsgesetz

Aus Politik und Zeitgeschichte

HOSPIZE
Claus Peter Kosfeld
Weiße Flecken

BESOLDUNG
Helmut Stoltenberg
Anreize für Einsatz bei der Flüchtlingskrise

KRANKENHAUS-REFORM
Claus Peter Kosfeld
Dickschiff auf neuem Kurs

E-HEALTH-GESETZ
Claus Peter Kosfeld
Fluch und Segen der Digitalisierung

NSA-AFFÄRE
Winfried Dolderer
Auftritt des Zankapfels

sICHERHEIT
Helmut Stoltenberg
Bundestag verlängert Antiterror-Befugnisse

NSU
Joachim Riecker
»Corelli« starb an Diabetes

ARBEIT
Claudia Heine
Was ist Standard?

recht I
Götz Hausding
Keine Gruppenverfahren

Gleichberechtigung
Susanne Kailitz
Die Lohnlücke als Gerechtigkeitslücke

recht II
Götz Hausding
Lauterkeitsrecht wird angepasst

Familie
Claudia Heine
Streit um Kita-Qualitätsgesetz