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SYRIEN
Alexander Heinrich
Am Rand des Abgrunds

Aus einem Bürgerkrieg ist ein Großkonflikt internationaler Dimension geworden

300.000 Menschen hat der Konflikt das Leben gekostet, rund die Hälfte der Syrer, also etwa zwölf Millionen Menschen, sind auf der Flucht. Was 2011 als Protestwelle gegen Präsident Bashar al-Assad unter dem Eindruck des "Arabischen Frühlings" begann, hat sich zu einem Bürgerkrieg - einer "Tragödie des Jahrhunderts" entwickelt, wie es UN-Flüchtlingskommissar Antonio Guterres bereits 2013 formuliert hat. In diesem Krieg treten und traten lang angelegte und bis dahin unterdrückte religiöse und ethnische Spannungen der syrischen Gesellschaft zu Tage. Längst hat dieser Konflikt aber auch eine regionale Dimension bekommen, in der die Auseinandersetzungen zwischen Sunniten und Schiiten im Nahen und Mittleren Osten genauso eine Rolle spielen wie die um Einfluss ringenden Regionalmächte Saudi-Arabien, Iran und Türkei. Spätestens mit der Etablierung des "Islamische Staates" (IS) im Jahr 2014 in Teilen Syriens und des Iraks und spätestens mit den zunehmenden Flüchtlingszahlen aus der Region hat der Konflikt eine globale Dimension bekommen.

Vetomächte Überlagert wird diese schwer zu überschaubare Gemengelage noch durch unterschiedliche Interessen der Vetomächte im Sicherheitsrat. Das deutet sich bereits 2011 an, als Russland und China eine UN-Resolution zur Verurteilung des Assad-Regimes ablehnen und im Folgenden weitere Resolutionen blockieren. Im Jahre 2012 einigen sich die Vetomächte immerhin auf einen Übergangsprozess für Syrien - der allerdings nicht zustande kommt. Moskau hat seinen Standpunkt stets so beschrieben: Beendigung der Gewalt, aber unter der Beibehaltung von Syrien als souveränem Staat mit territorialer Integrität. Auf der anderen Seite wiederum macht die syrische Opposition und die vom Westen unterstützte "Freie Syrische Armee" einen Rücktritt Assads zur Voraussetzung für eine Friedenslösung.

Im Sommer 2013 sterben mehr als 1.400 Menschen durch Chemiewaffen. Die USA machen das Regime verantwortlich, greifen jedoch nicht ein, obgleich eine von US-Präsident Obama formulierte "rote Linie" überschritten ist. Assad weist den Vorwurf zurück. Erstmals raufen sich die Vetomächte zusammen und via Sicherheitsrat Damaskus zur Vernichtung seiner Chemiewaffen auf. Syrien tritt der internationalen Chemiewaffen-Konvention bei und beginnt mit der Zerstörung seiner Produktionsstätten. Weitere Friedensverhandlungen in Genf bleiben über das Jahr 2014 aber ergebnislos. Mehr noch: Assad wird 2014 bei der Präsidentschaftswahl im Amt bestätigt, westliche Staaten und syrische Opposition erkennen den Urnengang nicht an. Im September 2014 schließlich bombardieren die USA und arabische Verbündete erstmals Stellungen der Terrormiliz IS im Nordosten Syriens, Großbritannien und Frankreich gehen ebenfalls aus der Luft gegen den IS vor - zu diesem Zeitpunkt allerdings nur auf irakischem Gebiet. Deutschland reagiert mit der Aufrüstung und der militärischen Ausbildung kurdischer Peschmerga. Die Zahl der Flüchtlinge, die Schutz in Europa suchen, steigt von Monat zu Monat.

Eine neuerliche Kehrtwende leitet im Spätsommer 2015 wiederum Russland mit dem Beginn von Luftschlägen und mit der Verlegung von militärischen Personal nach Syrien ein, um den russischen Flottenstützpunkt Tartus am Mittelmeer abzusichern. Im Westen wird kritisiert, dass die russische Luftwaffe sich vornehmlich gegen die "Freie syrische Armee" und die Opposition richte, statt gegen den IS. Für Assad bedeutet die russische Intervention eine Wende: In einer Reihe von Gebieten gewinnt das Regime nun wieder Oberhand.

Noch vor den IS-Anschlägen vom 13. November in Paris kommt es nach den gescheiterten Runden in Genf zu einem neuen Verhandlungsanlauf in Wien für eine politische Lösung: Mit am Tisch sitzen unter anderem auch Regionalmächte wie Saudi-Arabien und Iran. Angestrebt werden eine Übergangsregierung und freie Wahlen in Syrien. Eine zentrale Erkenntnis aus dem Irak und aus Libyen spielt dabei eine Rolle: Als wichtiges Ziel gilt, die Staatlichkeit Syriens zu erhalten - gerade mit Blick für eine mögliche Zukunft ohne Assad.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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