Zigtausend Frauen haben sich minderwertige Brustimplantate einer französischen Firma einpflanzen lassen, die nun wieder herausoperiert werden müssen.
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GESUNDHEIT
Claus Peter Kosfeld
Eingesetztes Risiko

Medizinprodukte können die Lebensqualität verbessern - wenn sie funktionieren

Der 2010 öffentlich gewordene Skandal um platzende Brustimplantate aus minderwertigem Industriesilikon wirkt bis heute nach. Mehr als 300.000 Einlagen von zweifelhafter Qualität soll die inzwischen insolvente französische Firma Poly Implant Prothèse (PIP) global vertrieben haben. In Deutschland sollen mehr als 5.000 Frauen betroffen sein, etliche von ihnen dürften die riskanten Brustkissen…

RENTE
Claudia Heine
Reparaturen am Drei-Säulen-Modell

Die Linke fordert eine Anhebung des Rentenniveaus und erntet damit keinen Zuspruch. Die Regelungen bei der Riester-Rente werden überprüft

Die Stiftung Warentest muss sich in ihrer Wortwahl nicht so zurücknehmen und urteilte im September 2015 über die Riester-Rente: "Sicher und planbar - aber nur selten gut." Karl Schiewerling, der Rentenexperte der Unionsfraktion, drückte dies in der vergangenen Woche im Bundestag etwas diplomatischer aus, als er ankündigte: "Wir werden die Regelungen der Riester-Förderung überprüfen. Das ist…
FORSCHUNG
Claus Peter Kosfeld
Innovationen für Patienten

Ergebnisse und Erkenntnisse aus der Forschung müssen nach Ansicht von Union und SPD schneller für die Gesundheitswirtschaft und die Patientenversorgung bereitgestellt werden. In einem Antrag (18/7044) der beiden Fraktionen, über den der Bundestag am vergangenen Freitag erstmals beraten hat, heißt es unter anderem, bei der von der Bundesregierung geförderten Gesundheitsforschung sollte die…
HEILBERUFE
Claus Peter Kosfeld
Qualifikation für Gesundheitsjobs

Der Nachweis von Qualifikationen in Gesundheitsberufen soll europaweit einfacher werden. Mit den Stimmen aller Fraktionen hat der Bundestag dazu in der vergangenen Woche einen Gesetzentwurf (18/6616; 18/7081) zur Umsetzung einer Richtlinie der Europäischen Union gebilligt. In der EU-Vorlage 2013/55/EU geht es um die Anerkennung von Qualifikationen unter anderem in Heilberufen. Die…
GENTECHNIK
Claus Peter Kosfeld
PID-Verfahren selten genutzt

Die Präimplantationsdiagnostik (PID) wird in Deutschland bislang nur sehr selten genutzt. Aufgrund der im Ausland gemachten Erfahrungen wurde von jährlich bis zu 300 Anträgen ausgegangen. Tatsächlich waren es 2014 erheblich weniger, wie aus einer Unterrichtung (18/7020) der Bundesregierung an den Bundestag hervorgeht. Der Zentralstelle zur Dokumentation der Verfahren wurden für das Jahr…
NSU-UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS
Joachim Riecker
Sorge vor neuem Terror

Experten fordern Klarheit über Rolle der V-Leute

In Deutschland droht neuer Terror von Rassisten. Diese Warnung äußerte die Rechtsextremismus-Expertin Andrea Röpke bei einer Sachverständigen-Anhörung im neuen NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages (,,Terrorgruppe NSU II"). Hinter den aktuellen Anti-Asyl-Protesten stünden häufig ,,neonazistische Drahtzieher", sagte die Journalistin, die als exzellente Kennerin der rechtsradikalen Szene…
Justiz
Peter Stützle
Datenschutz für Verbraucher

Verbraucher werden besser vor dem Missbrauch ihrer Daten geschützt. Ein vergangene Woche vom Deutschen Bundestag verabschiedeter Gesetzentwurf (18/4631, 18/6916) ermöglicht Verbandsklagen, wenn Unternehmen gegen Datenschutzvorschriften verstoßen. Schon bisher können Verbände und Kammern bei Verstößen gegen Verbraucherschutzgesetze klagen. Dazu zählen künftig auch Datenschutzgesetze. Da es…
NSA-UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS
Winfried Dolderer
Ein Unterabteilungsleiter hörte das Gras wachsen

BND-Referatsleiter berichtet über den Beginn der Selektorenprüfung

Mindestens einen hat es also gegeben in der BND-Zentrale in Pullach, der hellhörig wurde. Der "manchmal das Gras wachsen" hört, wie sich der Zeuge K. ausdrückte. Dem Unterabteilungsleiter B. war auf einmal das Vertrauen in die amerikanischen Freunde abhanden gekommen. "Ich denke, dass er die Befürchtung hatte, dass die NSA uns nicht unbedingt alles im Vorfeld gesagt hat", schilderte K. am…
INNERES
Helmut Stoltenberg
Streit um NPD- Verbotsantrag

Auf Ablehnung in den anderen Fraktionen stößt Die Linke mit der Forderung, Bundestag und Bundesregierung sollten einen Beitritt zum NPD-Verbotsantrag des Bundesrates prüfen. Dies wurde vergangene Woche in der ersten Bundestagsdebatte über einen entsprechenden Antrag der Linksfraktion (18/7040) deutlich. Darin verwies Frank Tempel (Linke) auf den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts, das…
Parteien
Helmut Stoltenberg
Goldhandel lohnt nicht mehr

Die Koalition setzt ihr Gesetzespaket durch. Es sieht auch höhere Beträge bei der staatlichen Teilfinanzierung vor

In der Bundestagsdebatte über Neuregelungen bei der Parteienfinanzierung gab es vergangene Woche im Grunde drei Streitpunkte. In zweien dieser Punkte - die Erhöhung der Beträge, die die Parteien jährlich im Rahmen der staatlichen Teilfinanzierung erhalten, und eine Regelung, die insbesondere dem bisherigen Goldhandel der "Alternative für Deutschland" (AfD) einen Riegel vorschieben soll -…
Bundesversammlung
Helmut Stoltenberg
Tag der Wahl des Präsidenten

Rund 14 Monate vor der voraussichtlich nächsten Wahl des Bundespräsidenten hat Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) Zeitpunkt und Ort der 16. Bundesversammlung bestimmt. Sie findet am 12. Februar 2017 im Reichstagsgebäude in Berlin statt, wie aus einer amtlichen Mitteilung des Parlamentspräsidenten an die Bundestagsabgeordneten hervorgeht. Die Bundesversammlung, deren einzige Aufgabe…
ASYL
Helmut Stoltenberg
Zur Ankunft einen neuen Ausweis

Die Regierungskoalition will Flüchtlinge schneller registrieren und den Datenaustausch zwischen den beteiligten Behörden verbessern

Mit einer schnelleren Registrierung von Asylsuchenden, Verbesserungen beim Datenaustausch zwischen den beteiligten Behörden und der Einführung eines sogenannten "Ankunftsnachweises" will die schwarz-rote Regierungskoalition dem Flüchtlingszuzug in die Bundesrepublik begegnen. Der dazu vorgelegte Gesetzentwurf der CDU/CSU- und der SPD-Fraktion (18/7043), mit dem sich der Bundestag vergangene…

Aus Politik und Zeitgeschichte

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Impressum

GESUNDHEIT Claus Peter Kosfeld Eingesetztes Risiko

Inhalt

RENTE Claudia Heine Reparaturen am Drei-Säulen-Modell

FORSCHUNG Claus Peter Kosfeld Innovationen für Patienten

HEILBERUFE Claus Peter Kosfeld Qualifikation für Gesundheitsjobs

GENTECHNIK Claus Peter Kosfeld PID-Verfahren selten genutzt

NSU-UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS Joachim Riecker Sorge vor neuem Terror

Justiz Peter Stützle Datenschutz für Verbraucher

NSA-UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS Winfried Dolderer Ein Unterabteilungsleiter hörte das Gras wachsen

INNERES Helmut Stoltenberg Streit um NPD- Verbotsantrag

Parteien Helmut Stoltenberg Goldhandel lohnt nicht mehr

Bundesversammlung Helmut Stoltenberg Tag der Wahl des Präsidenten

ASYL Helmut Stoltenberg Zur Ankunft einen neuen Ausweis

Aus Politik und Zeitgeschichte

GESUNDHEIT
Claus Peter Kosfeld
Eingesetztes Risiko

RENTE
Claudia Heine
Reparaturen am Drei-Säulen-Modell

FORSCHUNG
Claus Peter Kosfeld
Innovationen für Patienten

HEILBERUFE
Claus Peter Kosfeld
Qualifikation für Gesundheitsjobs

GENTECHNIK
Claus Peter Kosfeld
PID-Verfahren selten genutzt

NSU-UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS
Joachim Riecker
Sorge vor neuem Terror

Justiz
Peter Stützle
Datenschutz für Verbraucher

NSA-UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS
Winfried Dolderer
Ein Unterabteilungsleiter hörte das Gras wachsen

INNERES
Helmut Stoltenberg
Streit um NPD- Verbotsantrag

Parteien
Helmut Stoltenberg
Goldhandel lohnt nicht mehr

Bundesversammlung
Helmut Stoltenberg
Tag der Wahl des Präsidenten

ASYL
Helmut Stoltenberg
Zur Ankunft einen neuen Ausweis