KULTUR : Rückgabe von NS-Raubkunst

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sieht Defizite in der Provenienzforschung und bei der Rückgabe von NS-Raubkunst. In einem Antrag (18/3046), über den der Bundestag am vergangenen Freitag in erster Lesung beriet, fordert sie die Bundesregierung deshalb unter anderem auf, Maßnahmen zu ergreifen, um den Prinzipien der Washingtoner Erklärung nicht nur für öffentliche sondern auch private Kunstsammlungen Geltung zu verschaffen. Die kulturpolitische Sprecherin der Grünen, Ulle Schauws, begrüßte zwar ausdrücklich die Gründung des Deutschen Zentrums Kulturgutverluste. Allerdings könne das Zentrum allein nicht alle anstehenden Probleme beheben.

Die Koalitionsfraktionen wiesen die Kritik der Grünen zurück. Die Kulturpolitiker Ansgar Heveling (CDU), Burkhard Blienert (SPD) und Astrid Freudenstein (CSU) verwiesen darauf, dass Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) bereits bei ihrem Amtsantritt die Provenienzforschung zur Priorität gemacht habe. Die Gründung des Zentrums für Kulturgutverluste und die Erhöhung der Haushaltsmittel auf sechs Millionen Euro zeigten dies deutlich.

Nach Ansicht der Linksfraktion bleibt der Antrag der Grünen zu „brav“. Deren kulturpolitische Sprecherin Sigrid Hupach forderte, dass die Beweislast bei Rückgabeforderungen umgekehrt wird. Nicht die ursprünglichen Besitzer von Kulturgütern und deren Erben sollten ihren rechtmäßigen Anspruch auf ein Kulturgut beweisen müssen, sondern jene Sammler und Museen, in deren Besitz sich die Kulturgüter derzeit befinden.