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Parlamentarisches Profil
Götz Hausding
Der Nahost-Kenner: Michael Hennrich

Was tut eine Parlamentariergruppe, wenn es in den von ihnen besuchten Ländern gar keine Parlamente gibt? Eine Frage, die sich für Michael Hennrich (CDU), Vorsitzender der Parlamentariergruppe "Arabische Staaten des Nahen Ostens", immer mal wieder stellt. "Das ist in der Tat ein Problem", sagt er. Die deutschen Abgeordneten würden in solchen Staaten dann zum einen die beratenden Gremien, aber auch Vertreter der Regierung, von Oppositionsgruppen und Think Tanks treffen und versuchten darauf hinzuwirken, "dass die Partizipation der Bevölkerung ausgebaut wird".

Als verlängerten Arm des Auswärtigen Amts sieht Hennrich die Parlamentariergruppe nicht. "Wir sind eher diejenigen, die die prinzipiellen Fragen adressieren und diskutieren." Gleichwohl findet Hennrich auch klare Worte. Etwa, als er unlängst vor dem Hintergrund der vollstreckten Todesurteile einen Stopp der Waffenexporte nach Saudi-Arabien gefordert hat. "Ich habe nur begrenzten Einfluss", sagt er. Doch als vor kurzem der neue saudische Botschafter zum Antrittsbesuch bei der Parlamentariergruppe war, "konnte ich in meiner Position auch mal Klartext reden", freut er sich. Und gibt sich zuversichtlich: "Wenn der Vorsitzende der deutsch-arabischen Parlamentariergruppe, der ja freundschaftlich verbunden ist mit der arabischen Welt, sagt, so geht's nicht weiter, hoffe ich doch, dass das nicht ungehört verhallt."M anchmal folgt er aber auch dem Grundsatz: Je häufiger man ein und dasselbe Problem anspricht, desto schwieriger wird es, eine Lösung zu finden. Aus diesem Grund sei das Schicksal des inhaftierten Bloggers Raif Badawi mit dem Botschafter nicht besprochen worden. "Aber ich kann versichern: Das haben wir im Blick."

I m Blick hat Hennrich auch die Situation in Syrien. Dort stehen Mitte April Parlamentswahlen an. Eine Farce? "Das ist momentan schwer einzuschätzen", sagt der Unionspolitiker. Grundsätzlich seien Wahlen aber zu begrüßen. "Sie stellen mit Sicherheit einen Fortschritt gegenüber dem dar, was wir jetzt haben."E ntscheidend sei aber, dass der Friedensplan fortgesetzt wird. "Alle Beteiligten müssen dafür sorgen, dass die vereinbarten Regelungen umgesetzt werden", fordert er und gibt sich optimistisch: "Ich glaube, dass alle eine Stabilisierung der Region wollen. Denn so kann es nicht weitergehen."

G leiches gilt auch für den Umgang mit den Flüchtlingen. Europa habe zu lange weggeschaut bei der sich kontinuierlich verschlechternden Lage in den Flüchtlingslagern an der türkischen Grenze, kritisiert er. "Die Gelder für die Unterstützung wurden immer knapper - die Perspektivlosigkeit stieg." Jetzt wüssten alle, was auf dem Spiel steht. "Wegschauen geht nicht", stellt er klar. Sich abzuschotten hält er für die schlechteste aller Lösungen, die zur Verfügung stünden. "Wir lösen das Thema nicht national", sagt er.

D ie Themen, die Michael Hennrich in seiner eigentlichen Rolle als Abgeordneter zu lösen hat, haben mit den Problemen im arabischen Raum nicht allzu viel zu tun. Als Obmann der Unionsfraktion im Gesundheitsausschuss befasst sich Hennrich mit dem Bereich Arzneimittel - "von der Zulassung bis zur Preisregulierung". Ein spannendes Thema, in dem sich der Anwalt inzwischen profiliert hat. Rennen ihm da nicht die Lobbyisten die Türe ein? "Ich habe zumindest keine Sorge, dass mir die Gesprächspartner ausgehen könnten", antwortet er. Obwohl es im Arzneimittelbereich um viel Geld geht - ein "unmoralischen Angebot" habe er noch nicht erhalten, sagte Hennrich. "Bestechung ist ein Thema in Krimis, hat aber mit dem realen Leben nichts zu tun."

M it dem realen Leben kennt sich der 51-Jährige aus. "Wenn man seinen Beruf als Abgeordneter richtig ernst nimmt, gibt es in Deutschland keinen Job, bei dem man einen breiteren Einblick in die Gesellschaft erhält", sagt Hennrich, der seit 2002 im Bundestag sitzt und viermal hintereinander den württembergischen Wahlkreis Nürtingen direkt für die CDU geholt hat."Ich weiß, wo die spezifischen Probleme des Obdachlosen liegen ebenso wie die des Top Managers." Oder anders ausgedrückt: "Donnerstag zum Abendessen mit dem Emir von Katar und Freitagabend beim Musikverein in Unterlenningen - das ist meine Bandbreite."

Aus Politik und Zeitgeschichte

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