Ortstermin: Simulation europäisches Parlament 2015 : »Von Politikverdrossenheit war nichts zu spüren«

Zu einem Kompromiss zu gelangen, ist nicht immer ganz einfach. Erst recht nicht in der Politik, obwohl dort Kompromisse gang und gäbe sind. Die 200 jungen Leute, die Mitte Dezember an der in den Gebäuden des Bundestags durchgeführten "Simulation Europäisches Parlament 2015" (SIMEP) teilgenommen haben, wissen dies jetzt auch. Zwei Tage lang schlüpften sie in die Rolle von Europaabgeordneten und diskutierten über die Themen Klima- und Energiepolitik, die Entwicklungspolitik der EU und das Freihandelsabkommen zwischen EU und den USA (TTIP). Teilgenommen an der Veranstaltung der Jungen Europäischen Bewegung Berlin-Brandenburg haben auch Friederike Handwerg und Celina Hollmichel, Elftklässlerinnen aus Oranienburg bei Berlin.

Die beiden jungen Frauen waren beeindruckt, "wie umfangreich die politischen Themen doch sind und wie schwer es sein kann, andere von der Meinung der Fraktion zu überzeugen, um am Ende ein für alle weitgehend zufriedenstellendes Ergebnis zu haben". Dennoch: Aus ihrer Sicht war die Simulation "ein voller Erfolg". Schließlich trafen die Teilnehmer auch auf "echte" Politiker wie die Bundestagsabgeordnete Sonja Steffen (SPD) und den Europaabgeordneten Hans-Olaf Henkel, die ihnen bei der Erarbeitung der Positionspapiere ihrer Fraktionen zur Hand gingen.

Zu Beginn der Veranstaltung stellte sich Stefan Liebich, Obmann der Linksfraktion im Europaausschuss, den Fragen der Programmteilnehmer. Er weihte sie auch in politische Eigenarten ein, wie etwa den Formelkompromiss. Dabei, so Liebich, werde ein Problem innerhalb einer Partei oder Fraktion durch das Finden einer Formulierung, die alle mittragen, vorläufig gelöst, die aber sogleich von allen unterschiedlich interpretiert werden kann. Als Beispiel nannte er die in seiner Fraktion gefundene Formulierung: "Wir wollen einen Neustart der EU." Dahinter fänden sich alle wieder - sowohl jene, die der EU mehr Befugnisse einräumen wollen, als auch diejenigen, die für eine Stärkung der Nationalstaaten plädieren.

Stefan Liebich zeigte sich im Anschluss an die Diskussionsrunde angetan von der Idee des Programms. "Ich finde es großartig, dass gerade in diesen Tagen, in denen die EU vor dem Hintergrund der Flüchtlingspolitik und auch der Austeritätspolitik auseinanderzudriften droht, junge Leute versuchen, Europa besser zu machen", sagte er. Die interessierten Fragen an ihn hätten gezeigt, "dass bei den Teilnehmern von Politikverdrossenheit nichts zu spüren war".

Ganz im Gegenteil: Die beiden 19-Jährigen Felix Klein und Lucas Trudwin aus Wernigerode im Harz waren gar schon zum dritten Mal in Berlin dabei. Die SIMEP biete eine Plattform, um sich mit politisch interessierten Menschen gleichen Alters zu treffen und mit ihnen zu diskutieren, sagt Felix Klein und findet: "Projekte wie dieses können zu einem besseren Bewusstsein der Menschen für die europäische Idee, die europäische Gemeinschaft und zu mehr Solidarität der Europäer untereinander beitragen." Götz Hausding