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BUNDESTAGSausschuss : Unter Sportsfreunden

Seine Aufgaben sind vielfältig, sein Einfluss gleichwohl begrenzt

25.07.2016
2023-08-30T12:30:05.7200Z
3 Min

Hans-Dietrich Genscher (FDP) durfte sich als Vater des Bundestags-Sportausschusses fühlen. Im Jahre 1969 wurde in Bonn der Ausschuss auf Wunsch des damaligen Bundesinnenministers sowie aller im Bundestag vertretenen Fraktionen eingesetzt und hieß seinerzeit noch "Sonderausschuss für Sport und Olympische Spiele". Schließlich sollte drei Jahre später in München die Sommerolympiade stattfinden.

Es ging um die parlamentarische Begleitung der Spiele, um die Vorbereitung der Mannschaft und die Überwachung der nötigen Bauarbeiten. Und es ging - damals wie heute - auch um die Kontrolle der Sportfördergelder. Allein im Olympiajahr 1972 flossen mehr als 330 Millionen Mark an Steuergeldern in die Sportförderung. Erst in der folgenden Wahlperiode wurde aus dem Sondergremium dann ein regulärer Ausschuss. Einer, in dem lange Jahre ein besonderes Arbeitsklima prägend blieb. Von der Fraktion Sport war die Rede, in der es vielfach Einigkeit über Fraktionsgrenzen hinweg gab.

Debattenkultur Das sieht im Jahr 2016 ein bisschen anders aus. "Eine ,Fraktion Sport' gibt es schon lange nicht mehr", sagt beispielsweise Katrin Kunert, Obfrau der Linksfraktion im Ausschuss. Ihre Oppositionskollegin von den Grünen, Monika Lazar, sieht das ähnlich. Dennoch sei die Arbeitsatmosphäre im Sportausschuss sehr kollegial. "Man kennt sich ja teilweise schon seit Jahren", gibt die Grünen-Obfrau zu bedenken. Dass die Debatten im Sportausschuss kontroverser geworden sind, bestätigt auch Michaela Engelmeier. Von einer Verschlechterung will die Obfrau der SPD-Fraktion gleichwohl nicht reden. "Die politischen Inhalte der einzelnen Fraktionen werden so deutlicher", findet sie. "Für gute Ergebnisse darf auch mal konstruktiv gestritten werden, wenn der Ton stimmt", lautet die Einschätzung von Frank Steffel (CDU), Obmann der Unionsfraktion.

Gute Ergebnisse hat der Sportausschuss in dieser Legislaturperiode in der Tat erzielt. Da ist vor allem der Durchbruch beim Anti-Doping Gesetz, dass etwa von der Ausschussvorsitzenden Dagmar Freitag (SPD) als eines der modernsten Anti-Doping-Gesetze weltweit bewertet wird. Verabschiedet wurde auch ein neues Dopingopfer-Hilfegesetz. Das Gesetz gegen Wettbetrug im Sport wird den Ausschuss nach der Sommerpause beschäftigen. Doch es gab auch Enttäuschungen. Dazu gehört das negative Ergebnis des Referendums zur Olympiabewerbung Hamburgs, für die sich alle Fraktionen eingesetzt hatten. Und auch die Reform der Spitzensportförderung sorgte für Ärger (siehe Seite 6). Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) und das Bundesinnenministerium erarbeiten derzeit abseits der Öffentlichkeit ein Konzept. Dem Ausschuss blieb bislang nur die Rolle des Zuschauers.

Sportministerium Derzeit ist der Sport beim Innenministerium angesiedelt. Innen-Staatssekretär Ole Schröder (CDU) ist ständiger Gast im Ausschuss. Sollte künftig die Bedeutung des Sports durch ein eigenständiges Ministerium oder zumindest einen Staatsminister für Sport erhöht werden? Frank Steffel winkt ab. Das Thema sei bei Innenminister Thomas de Maiziere (CDU) in guten Händen. "Er ist ein Freund des Sports und hat sich in der Vergangenheit sehr für eine Ausweitung des Förderbudgets eingesetzt", sagte der Unionsmann. Die SPD sieht das anders. Mit 27 Millionen organisierten Mitgliedern in 91.000 Sportvereinen sei der Sport die größte gesellschaftliche Gruppe im Land, argumentiert Engelmeier. "Es ist also längst überfällig, über die Schaffung einer Staatsministerin oder eines Staatsministers für Sport zu reden", findet sie.

Eine andere Forderung erhebt Linken-Obfrau Kunert. "Die Bundesregierung sollte sich zum Sport als Staatsziel im Grundgesetz bekennen und ein Bundessportfördergesetz auf den Weg bringen", meint die Linken-Politikerin.