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Parlamentarisches Profil : Steffen Kanitz: Der Endlagerfahnder

15.08.2016
2023-08-30T12:30:05.7200Z
3 Min

Nach zweijähriger Arbeit, 34 Sitzungen und zahllosen Arbeitsgruppentreffen hat die Endlagerkommission Anfang Juli ihren Abschlussbericht vorgelegt. Für Steffen Kanitz (CDU) ging damit eine der spannendsten Episoden seiner ersten Legislaturperiode als Bundestagsabgeordneter zu Ende. "Wir haben uns gesamtgesellschaftlich auf ein Suchverfahren geeinigt", sagt der 32-Jährige, der als Berichterstatter der Unionsfraktion fungierte. In Sachen Öffentlichkeitsbeteiligung werde nun Neuland betreten. "Die betroffenen Regionen werden über sogenannte Regionalkonferenzen sehr frühzeitig in das Verfahren eingebunden, erhalten sehr ausführliche Auskunfts- und Informationsrechte; aber keine Vetomöglichkeit", sagt Kanitz. Und begegnet so auch der Kritik, die Kommission habe nichts Neues an den Tag gebracht. Sicherlich: Dass Ton, Salz oder Granit als mögliche Wirtsgesteine in Frage kommen und die Lagerung unterirdisch statt oberirdisch erfolgen soll, war auch vorher klar. "Es wird jetzt aber so sein, dass von den möglichen Standorten, die die Ansprüche erfüllen, nur das nach Sicherheitskriterien bestmögliche Lager ausgewählt wird", sagt der Dortmunder Abgeordnete, der 2013 erstmals in den Bundestag gewählt wurde und Mitglied im Umweltausschuss ist.

Skeptisch ist Kanitz, ob es schlussendlich ein Endlager im Wirtsgestein Granit geben wird. "Ich glaube es nicht", sagt er. Dies nicht schon im Vorfeld ausgeschlossen zu haben sei eine Frage der Fairness gewesen. "Es gilt und galt immer der Gleichbehandlungsgrundsatz. Man hätte ansonsten nicht vermitteln können, dass Gorleben im Verfahren bleibt - wenn man gleichzeitig ein Wirtsgestein im Vorfeld völlig ausschließt."

Am Zeitplan für die Endlagersuche soll sich seinen Vorstellungen nach nichts ändern: Bis 2031 soll die Standortentscheidung stehen - 2050 dann das Endlager in Betrieb genommen werden. Eine Inbetriebnahme erst 2117 oder gar 2150, wie teils zu lesen war, kommt für ihn nicht in Frage. Den Zeitplan der Kommission einzuhalten sei ihm als jungem Politiker ein echtes Anliegen, betont er. "Die jetzige Generation war Nutznießer der Kernkraft - insofern erwarte ich, dass wir auch eine Lösung finden." Außerdem fehle mit Blick auf den Atomausstieg im Jahr 2022 irgendwann auch das Know-how hier in Deutschland. "Insofern kann man das Problem nicht um 100 Jahre nach hinten schieben."

Stichwort 2022. Nicht alle in der Union sind mit dem dann anstehenden Ende der Atomkraftnutzung einverstanden. Ist ein Ausstieg vom Ausstieg denkbar? Nein, sagt Kanitz, ein solches Szenario sei für ihn nicht vorstellbar. Zum einen weil es eine breite gesellschaftliche Unterstützung für den Weg der Energiewende gebe. "Aktuelle Umfragen sagen, dass 77 Prozent der Bevölkerung den Atomausstieg befürworten." Dazu komme die politische Festlegung, "die kaum mehr zurückzudrehen ist". Aber auch die Energiekonzerne bräuchten Verlässlichkeit und Planungssicherheit. "Die Konzerne ihrerseits haben mit dem Thema Kernkraft abgeschlossen", sagt Kanitz.

Klingt nach einer pragmatischen Sicht. Wenig verwunderlich. Einen "Atomkraft? Nein Danke-Aufkleber" hatte er nie auf seiner Schultasche kleben. Vielmehr war es schon zu Schulzeiten so, dass er linken Ideen, wonach der Staat für alle zu sorgen habe und Verteilungsgerechtigkeit über allem stehen müsse, nichts abgewinnen konnte. Sein Ansatz damals und heute: Das Geld muss erst einmal erwirtschaftet werden, bevor es verteilt werden kann. "Leistungsgerechtigkeit vor Verteilungsgerechtigkeit", nennt es Kanitz. Sein Weg führte in die Junge Union und schon 2009 als 25-Jähriger zur Kandidatur für den Bundestag. Damals scheiterte er als Direktkandidat, worüber er inzwischen ganz froh ist. "So habe ich die Gelegenheit bekommen, fünf Jahre berufliche Erfahrungen zu sammeln, was mich geprägt hat und heute für eine gewisse Unabhängigkeit im Denken sorgt", sagt der studierte Betriebswirt.