Medikamentenskandal: Das Schlafmittel Contergan führte vor 50 Jahren zu schweren Fehlbildungen an Gliedmaßen und Organen bei Kindern.
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CONTERGAN
Alexander Weinlein
In der Pflicht

Opfer müssen keine Anträge mehr stellen für spezielle Bedarfe. Die Leistungen werden pauschaliert

Auf den ersten Blick scheint es nur eine geringfügige Änderung im Gesetzestext. Doch für contergangeschädigte Menschen kann es zu deutlichen Erleichterung im Alltag führen. Ab dem kommenden Jahr müssen sie keine speziellen Anträge mehr bei der Conterganstiftung einreichen, wenn sie finanzielle Mittel zur Deckung besonderer Bedarfe wie beispielsweise Therapien und Heilmittel benötigen. Der…

arzneimittel
Claus Peter Kosfeld
Riskante Preisspirale

Experten sehen Reformpläne kritisch

Das sogenannte Arzneimittelversorgungsstärkungsgesetz (AMVSG) ist unter Gesundheitsexperten heftig umstritten. Mit der Novelle sollen einerseits die Preise für neue, hochwertige Arzneimittel effektiver gedeckelt werden. Andererseits werden die Ergebnisse des sogenannten Pharmadialogs umgesetzt mit dem Ziel, die Branche und den Standort zu stärken. Vertreter der Ärzteverbände und der…
VERTEIDIGUNG
Alexander Weinlein
Überprüfung von Soldaten

Deutsche Soldaten müssen sich zukünftig vor ihrem Eintritt in die Bundeswehr einer Sicherheitsüberprüfung unterziehen. Von der Überprüfung gemäß den Vorgaben des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes sind sowohl Zeit- und Berufssoldaten als auch freiwillig Wehrdienstleistende betroffen. Eine entsprechende Änderung des Soldatengesetzes beschloss der Bundestag am vergangenen Donnerstag. Für den…
versandhandel
Claus Peter Kosfeld
Streit nach EuGH-Urteil

Nach dem Aufsehen erregenden Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zum Medikamenten-Versandhandel streitet die Koalition über mögliche Konsequenzen. Der EuGH hatte am 19. Oktober entschieden, dass die hierzulande geltende Preisbindung für rezeptpflichtige Medikamente ausländische Versandapotheken benachteiligt und daher gegen EU-Recht verstößt. So werde den ausländischen Apotheken über…
Pflege
Claus Peter Kosfeld
Pflegenotstand im Krankenhaus

Die Fraktion Die Linke ist vergangene Woche mit einem Antrag (18/7568) zur Stärkung der Krankenhauspflege gescheitert. Die Abgeordneten hatten gefordert, die Personalbesetzung in den Kliniken kurzfristig zu verbessern und dazu mindestens 100.000 Pflegestellen zu schaffen. Zudem sollte eine verbindliche Personalbemessung in die Krankenhausplanung aufgenommen werden. Auch in der Altenpflege sei…
soziales
Claudia Heine
Hilfe für die Sozialkassen

Die Koalitionsfraktionen wollen die Zukunft des Sozialkassenverfahrens im Baugewerbe sichern und haben dazu einen Gesetzentwurf (18/10631) vorgelegt. Über diese Novelle hat der Bundestag vergangene Woche erstmals beraten und sie im Anschluss an die Ausschüsse überwiesen. Mit dem Gesetzentwurf reagieren Union und SPD auf ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 21. September 2016, in dem…
selbstverwaltung
Claus Peter Kosfeld
Mehr Kontrolle angestrebt

Nach skandalträchtigen Alleingängen in der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) setzt die Bundesregierung auf erweiterte Durchgriffsrechte in der Selbstverwaltung. Das sogenannte Selbstverwaltungsstärkungsgesetz (18/10605), über das vergangene Woche im Bundestag erstmals beraten wurde, soll die Spitzenorganisationen vor "Selbstblockaden" schützen. Es beinhaltet Vorgaben für die Haushalts-…
NSU-Terror
Florian Amrhein
Spurensuche in Kassel

Untersuchungsausschuss geht Fragen im Mordfall Halit Yozgat nach

Immer wieder fällt dieser Name: Andreas Temme. Die Rolle des ehemaligen Verfassungsschutzmitarbeiters, der beim Mordanschlag der rechten Terrorzelle "Nationalsozialistischer Untergrund" (NSU) auf einen Internetcafé-Besitzer in Kassel am Tatort gewesen sein soll, bleibt eines der großen Rätsel des NSU-Verbrechenskomplexes. Am vergangenen Donnerstag hat sich der NSU-Untersuchungsausschuss des…
Soziales D
Claudia Heine
Die Kasse ist gut gefüllt

ie Beitragseinnahmen der gesetzlichen Rentenversicherung sind erneut gestiegen, bis zum Oktober 2016 um rund 3,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Das geht aus dem Rentenversicherungsbericht 2016 hervor, der nun als Unterrichtung (18/10570) durch die Bundesregierung vorliegt. Darin heißt es weiter, dass für das Jahresende eine Nachhaltigkeitsrücklage von 32,2 Milliarden Euro…
Recht
Peter Stützle
Medien im Gerichtssaal

Als Anfang 2013 in München das Strafverfahren um die Morde der rechten Terrorgruppe NSU vorbereitet wurde, gab es eine heftige Kontroverse um die Vergabe der knappen Journalistenplätze im Gerichtssaal. Sogar das Bundesverfassungsgericht wurde befasst, weil kein Platz für türkische Medien vorgesehen war, obwohl viele der NSU-Opfer Türken waren. Nicht zuletzt als Konsequenz daraus will die…
NSA-AFFÄRE
Winfried Dolderer
General außer Gefecht

Ein ehemaliger BND-Abteilungsleiter kann den Abgeordneten nicht weiterhelfen

Es gibt Fragen, die Zeugen verstummen lassen. "Wer trägt die Verantwortung für BND-Selektoren, die sich gegen deutsche und europäische Interessen richten?" Was sagt man dazu als ehemaliger Abteilungsleiter des Bundesnachrichtendienstes (BND)? Hartmut Pauland verfiel am vergangenen Donnerstag zunächst in brütendes Schweigen, bevor er sich zu einem Erklärungsversuch aufraffte: "Ich tue mich…
FAmilie
Susanne Kailitz
Ohne Frühstück zur Schule

Im Kampf gegen Kinderarmut setzen Koalition und Opposition auf unterschiedliche Konzepte

Zum zweiten Mal innerhalb von zwei Sitzungswochen hat sich der Bundestag mit dem Thema Kinderarmut befasst. In der ersten Lesung eines Antrags der Linksfraktion (18/10628) wurde auch am vergangenen Donnerstag deutlich: Während die Opposition vor allem auf mehr materielle Unterstützung für Familien und die Einführung einer Kindergrundsicherung setzt, will die Große Koalition vor allem dafür…
INNERES I
Susanne Kailitz
Streit über Sammelabschiebung

Opposition hält Abschiebung afghanischer Flüchtlinge für skandalös

Die Sammelabschiebung von 34 afghanischen Flüchtlingen am vergangenen Mittwoch hat zwei Tage später für heftigen Streit im Bundestag gesorgt: Linke und Grüne forderten einen sofortigen Abschiebestopp nach Afghanistan, scheiterten mit entsprechenden Anträgen am Freitag (18/6869), 18/6774) aber an der Großen Koalition. Der Bundestag folgte mit seinem Votum einer Beschlussempfehlung des…
Inneres II
Helmut Stoltenberg
Wieder Debatte um Optionspflicht

Opposition und SPD kritisierten CDU-Parteitagsbeschluss

Der CDU-Parteitagsbeschluss zur Wiedereinführung des Optionspflicht für in Deutschland geborene Kinder ausländischer Eltern ist im Bundestag auf scharfe Kritik der Opposition, aber auch der SPD gestoßen. CDU-Generalsekretär Peter Tauber bekräftigte dagegen am Freitag in einer Aktuellen Stunde die "Grundhaltung" seiner Partei, die generelle doppelte Staatsbürgerschaft nicht für richtig zu…
Recht
Peter Stützle
Schärfere Regeln gegen Stalking

Noch hat, wer einem anderen Menschen mit hartnäckigen Nachstellungen und Belästigungen das Leben zur Hölle gemacht, nur selten mit einer Strafverfolgung und noch seltener mit einer Verurteilung zu rechnen. Denn nur wenn das Stalking "schwerwiegende" Folgen für die Lebensgestaltung des Opfers hat, es zum Beispiel wegzieht oder die Arbeitsstelle aufgibt, wird nach geltendem Recht eine Straftat…

Aus Politik und Zeitgeschichte

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CONTERGAN Alexander Weinlein In der Pflicht

Inhalt

arzneimittel Claus Peter Kosfeld Riskante Preisspirale

VERTEIDIGUNG Alexander Weinlein Überprüfung von Soldaten

versandhandel Claus Peter Kosfeld Streit nach EuGH-Urteil

Pflege Claus Peter Kosfeld Pflegenotstand im Krankenhaus

soziales Claudia Heine Hilfe für die Sozialkassen

selbstverwaltung Claus Peter Kosfeld Mehr Kontrolle angestrebt

NSU-Terror Florian Amrhein Spurensuche in Kassel

Soziales D Claudia Heine Die Kasse ist gut gefüllt

Recht Peter Stützle Medien im Gerichtssaal

NSA-AFFÄRE Winfried Dolderer General außer Gefecht

FAmilie Susanne Kailitz Ohne Frühstück zur Schule

INNERES I Susanne Kailitz Streit über Sammelabschiebung

Inneres II Helmut Stoltenberg Wieder Debatte um Optionspflicht

Recht Peter Stützle Schärfere Regeln gegen Stalking

Aus Politik und Zeitgeschichte

CONTERGAN
Alexander Weinlein
In der Pflicht

arzneimittel
Claus Peter Kosfeld
Riskante Preisspirale

VERTEIDIGUNG
Alexander Weinlein
Überprüfung von Soldaten

versandhandel
Claus Peter Kosfeld
Streit nach EuGH-Urteil

Pflege
Claus Peter Kosfeld
Pflegenotstand im Krankenhaus

soziales
Claudia Heine
Hilfe für die Sozialkassen

selbstverwaltung
Claus Peter Kosfeld
Mehr Kontrolle angestrebt

NSU-Terror
Florian Amrhein
Spurensuche in Kassel

Soziales D
Claudia Heine
Die Kasse ist gut gefüllt

Recht
Peter Stützle
Medien im Gerichtssaal

NSA-AFFÄRE
Winfried Dolderer
General außer Gefecht

FAmilie
Susanne Kailitz
Ohne Frühstück zur Schule

INNERES I
Susanne Kailitz
Streit über Sammelabschiebung

Inneres II
Helmut Stoltenberg
Wieder Debatte um Optionspflicht

Recht
Peter Stützle
Schärfere Regeln gegen Stalking