KULTUR : Umgang mit NS-Raubkunst

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist mit ihrem Antrag zur Provenienzforschung und zum Umgang mit NS-Raubkunst (18/3046) gescheitert. Der Kulturausschuss lehnte ihn am Mittwoch mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD ab. Die Linke enthielt sich. Die Grünen hatten gefordert, die Provenienzforschung in Museen, die dem Bund gehören oder durch ihn gefördert werden, zu verstärken und Forschungs- und Ausbildungsprojekte zu fördern. Zudem setzten sie sich für eine Gesetzesänderung ein, um die Ersitzung von NS-Raubkunst zu erschweren.

Union und SPD argumentierten, die Forderungen der Grünen seien weitestgehend mit der Einrichtung des Deutschen Zentrums für Kulturgutverluste in Magdeburg vor einem Jahr erledigt. Man müsse dem Zentrum aber auch Zeit geben. Es bestehe Handlungsbedarf bei den rechtlichen Vorgaben bei der Ersitzung beziehungsweise Rückgabe von NS-Raubkunst durch Privatsammler. Dies sei allerdings ein "hochkomplexes Problem", das mit Bedacht gelöst werden müsse. Der Linksfraktion ging der Antrag hingegen nicht weit genug. Deutschland käme seiner moralischen Verpflichtung aus der Washingtoner Erklärung nur unzureichend nach.