Wie wäre es mit einer Bundestagswahl statt Politikunterricht? Wahlkabinen aufbauen, Plakate aufhängen, Wahlzettel studieren und selbst Kreuze bei Parteien und Politikern machen: Dafür können sich Schüler derzeit entscheiden, auch wenn sie unter 18 Jahre alt sind und am 24. September daher noch nicht abstimmen dürfen. Möglich macht das die Juniorwahl, die in diesem Jahr zum fünften Mal…
>Detlev von Larcher Bundestagsabgeordneter 1990-2002, SPD Detlev von Larcher vollendet am 30. März sein 80. Lebensjahr. Der Diplom-Sozialwirt aus Weyhe/Kreis Diepholz, SPD-Mitglied von 1969 bis 2008 und längere Zeit Vorsitzender des Unterbezirks Diepholz, war Sprecher des linken Flügels seiner Partei. Im Bundestag wirkte er im Finanzausschuss mit. Larcher engagiert sich seit 2000 in der…
Er war einer der zentralen Ideengeber der sozialliberalen Reformen und an der Durchsetzung der Ostpolitik entscheidend beteiligt. Wenige Wochen nach seinem 90. Geburtstag starb Horst Ehmke (SPD) am 12. März in Bonn. Beruf und Berufung des in Danzig geborenen Juristen hätten für zwei Leben gereicht. 1962 war er als Verteidiger des in der "Spiegel-Affäre" verhafteten Redakteurs Conrad Ahlers…
31.3.1992: Stoltenberg tritt zurück "Der Bundesminister der Verteidigung hat mitgeteilt, dass die im Rahmen der Rüstungssonderhilfe umgerüsteten Panzer bereits an die Türkei ausgeliefert sind." Ein Satz mit Zündstoff, geschrieben von Finanzstaatssekretär Manfred Carstens (CDU) in einer Mitteilung an den Haushaltsausschuss des Bundestages. Ein Satz, der Verteidigungsminister Gerhard Stoltenberg…
Europas Parlament findet oft nicht die ganz große Beachtung. Unlängst etwa galt das für eine Änderung seiner Geschäftsordnung: Danach kann sein Präsident aus "audiovisuellen Aufzeichnungen" der Sitzungen diffamierende oder rassistische Äußerungen löschen lassen. Würden sie nicht via Smartphone verbreitet, bliebe so des Hauses Würde unbefleckt: Was nicht sein darf, ist auch nicht. Viel Ärger…
Zum Jahrestag des nationalsozialistischen Ermächtigungsgesetzes vom 23. März 1933 hat Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) die Benennung zweier Bundestags-Liegenschaften mit den Namen des Zentrumspolitikers Matthias Erzberger und des Sozialdemokraten Otto Wels aus der Zeit vor und während der Weimarer Republik bekanntgegeben. In einleitenden Worten zur Plenardebatte unterstrich Lammert,…