KULTUR : Kreativ, aber arm

Nach dem Willen von Bündnis 90/Die Grünen soll der Bund bei der Kulturförderung verbindliche Vorgaben zur Einhaltung sozialer Mindeststandards machen. Zudem fordert die Fraktion Änderungen bei der Arbeitslosen-, Kranken- und Rentenversicherung, um freiberufliche Künstler sozial besser abzusichern. Den entsprechenden Antrag der Grünen (18/12373) debattierte der Bundestag am vergangenen Donnerstag und überwies ihn zur weiteren Beratung in die Ausschüsse.

Die Arbeitsbedingungen von Kulturschaffenden, so führte die kulturpolitische Sprecherin der Grünen, Ulle Schauws, an, seien meistens schlecht. Sie litten unter einer mangelnden sozialen Absicherung, seien durch Altersarmut bedroht und ihre Einkünfte lägen teilweise sogar unter dem Existenzminimum. "Die Bundesregierung hat es versäumt, endlich Lösungsvorschläge zu machen", kritisierte Schauws. Freiberufliche Kreative müssten sich freiwillig gegen Arbeitslosigkeit versichern können. Die bisherige Sonderregelung für kurzbefristete Beschäftigte laufe "oft völlig ins Leere". Zudem müsse der Mindestbeitrag zur Krankenversicherung für Selbstständige auf das Niveau der sonst freiwillig Versicherten gesenkt werden, sagte Schauws. Ebenso wollen die Grünen, dass freiberufliche Kulturschaffende in die Rentenversicherung mit einer Garantierente einbezogen werden.

Prinzipielle Unterstützung für die Forderungen der Grünen kam von der Linksfraktion. Die Vergabe öffentlicher Gelder müsse an die Einhaltung sozialer Mindeststandards gekoppelt werden, sagte die kulturpolitische Sprecherin Sigrid Hupach. Zugleich forderte sie den Ausbau der Künstlersozialkasse eine Erhöhung des Bundeszuschusses.

Sympathie für das Anliegen der Grünen äußerte auch der Vorsitzende des Kulturausschusses, Siegmund Ehrmann (SPD). Er verwies allerdings darauf, dass viele der angesprochenen Probleme nur in Zusammenarbeit mit den Ländern gelöst werden können. Er plädierte dafür, den kooperativen Föderalismus in der Kulturpolitik auszubauen. Ehrmann machte keinen Hehl daraus, dass dies mit der Union im Koalitionsvertrag nicht möglich gewesen sei.

Die CDU-Abgeordnete Ute Bertram erteilte den Forderungen der Grünen eine Absage. Ein "enges Korsett von Kriterien zur Kulturförderung" schade der Kultur und ihrer Entfaltungsmöglichkeiten. Kultur sei nicht nach einem Raster quantifizierbar, nach dem Fördergelder gerechter verteilt werden könnten.