Viele Pflegekräfte fühlen sich im Job wegen der Aufgabenfülle überfordert. Es wird mehr Personal eingefordert.
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pflege
Claus Peter Kosfeld
Auf der Kippe

Experten warnen: Fachkräfte werden verschlissen

Auf den ersten Blick wirkte der junge Mann zwischen den altgedienten Sachverständigen im Gesundheitsausschuss, als hätte er sich verlaufen, saß aber seelenruhig da und ließ sich überhaupt nicht aus der Ruhe bringen. Fachkundig zitierte Alexander Jorde (22) Rechtsvorschriften und schilderte den Abgeordneten, was aus seiner Sicht in der Pflege schiefläuft. Seit der Pflegeauszubildende sich im…

digitales
Michael Wojtek
Facebook will Daten schützen

Ein hochrangiger Facebook-Manager hat sich im Bundestag für die unautorisierte Datenweitergabe an Dritte entschuldigt und Besserung gelobt. Bei seinem Auftritt in einer gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz und des Ausschusses Digitale Agenda am Freitag sah sich Facebook-Vice-President Joel Kaplan mit vielen Fragen der Abgeordneten konfrontiert, bei denen es in…
BUNDESWEHR
Alexander Weinlein
Mängel in der Ausbildung

Truppe leidet unter fehlender Ausrüstung

Erneut hat der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, den Mangel an Ausrüstung in der Bundeswehr und die daraus resultierenden Probleme in der Ausbildung gerügt. Die Ausbildung am Originalgerät sei für die Soldaten "existenziell", sagte Bartels am vergangenen Donnerstag in der Aussprache über seine Jahresberichte für die Jahre 2016 und 2017 (18/10900, 19/700). Es sei zwar…
recht
Michael Wojtek
Streit über Strafrahmen für Schwarzfahrer

Grüne und Linke halten Straf für ungeeignet

Mit zwei Gesetzentwürfen zum Thema Schwarzfahren hat sich der Bundestag Ende vergangener Woche befasst. Die Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen wollen, dass die sogenannte Beförderungserschleichung keine Straftat mehr darstellt. Während die Grünen jedoch betonen, dass sie nicht für eine Legalisierung des Fahrens ohne Fahrschein sind und dies als Ordnungswidrigkeit ahnden wollen,…
Kampf gegen Armut
Claudia Heine
Ideen gibt es genug

Mehr Arbeit oder höhere Sozialleistungen? Streit über den richtigen Weg

Fast 200.000 Menschen haben die Petition inzwischen unterzeichnet, in der Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) aufgefordert wird, einen Monat lang von Hartz IV zu leben. Gestartet hatte sie eine alleinerziehende Mutter, nachdem der frisch gekürte Gesundheitsminister mit der Aussage, dass Hartz IV nicht Armut bedeute und jeder damit habe, was er zum Leben braucht, an die Öffentlichkeit…
Grundsicherung
Interview
»Wir brauchen ein ALG-II-Plus«

Markus Promberger plädiert für Reformen bei Hartz IV und Arbeitslosenversicherung

Seit Gesundheitsminister Jens Spahn erklärt hat, Hartz IV bedeute nicht Armut, ebbt die Debatte darüber nicht ab. Wie definieren Sie Armut? Wer weniger als 60 Prozent des mittleren pro-Kopf-Einkommens zur Verfügung hat, ist armutsgefährdet. Wer keinen nach gesellschaftlichen Maßstäben angemessenen Lebensunterhalt erwirtschaften kann, ist arm. Definitiv und nach der deutschen Gesetzeslage arm…
PlebiszitE
Helmut Stoltenberg
Ein Klassiker

Mit der Forderung nach einer Enquete-Kommission »Direkte Demokratie auf Bundesebene« stößt die AfD bei den anderen Fraktionen auf klare Ablehnung

Unter den Dauerbrennern, mit denen sich der Bundestag über Legislaturperioden hinweg immer wieder beschäftigt, ist der Ruf nach Einführung plebiszitärer Elemente auf Bundesebene ein wahrer Klassiker: Seit der zwölften Wahlperiode (1990 bis 1994) habe es "mehr als ein Dutzend entsprechender Gesetzentwürfe" von verschiedenen Fraktionen gegeben, rechnet die AfD-Fraktion in einem Antrag auf…
it-sicherheit
Götz Hausding
Klare Zuständigkeiten im Kampf gegen Hackerangriffe angemahnt

Forderungen aus der Union nach aktiver Cyberabwehr findet keine Zustimmung. Auch der Koalitionspartner SPD lehnt »Bruch von Grundrechten« ab

Kaum ein Tag vergeht, an dem nicht von einem Hackerangriff zu lesen ist. Der Bundestag war davon schon betroffen und in diesem Jahr wurde ein IT-Angriff auf das deutsche Regierungsnetz bekannt, eines der bestgeschützten Netze Deutschlands. Die Grünen sehen daher in Sachen IT-Sicherheit akuten Handlungsbedarf und haben einen Antrag (19/1328) vorgelegt, über den der Bundestag vergangene Woche…
Fall Amri
Winfried Dolderer
Eklatante Defizite

Untersuchungsausschuss hört Asylrechtsexperten

Ein Vierteljahrhundert, sein halbes Berufsleben nach eigenen Worten, hat Dieter Amann als Mitarbeiter baden-württembergischer Ausländerbehörden verbracht. Sein Fazit: "Das Asylsystem ist ein Lügensystem, das keinen Bestand haben sollte." Schuld sei die Europäische Union, unter deren Einfluss die deutsche Rechtspraxis in einen undurchschaubaren Wirrwarr, eine "monströse EU-Bürokratie",…
Justiz
Helmut Stoltenberg
Schnellere Asylverfahren

Grüne wollen Verwaltungsgerichte entlasten

Ein überwiegend positives Echo im Bundestag findet ein Vorstoß der Grünen-Fraktion zur Beschleunigung von Asylrechtsverfahren und Entlastung von Verwaltungsgerichten. Dies zeigte sich vergangene Woche in der ersten Lesung eines Gesetzentwurfes der Fraktion "zur Änderung des Asylgesetzes zur Beschleunigung von Verfahren durch erweiterte Möglichkeit der Zulassung von Rechtsmitteln" (19/1319).…
Michael Wojtek
Kurz notiert

Regel in Zivilprozessordnung wird verlängert Union und SPD wollen die geltende Regelung für die Nichtzulassungsbeschwerde zum Bundesgerichtshof (BGH) verlängern. Ein entsprechender Gesetzentwurf…
Kurz notiert

Armutsquote Laut dem Fünften Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung von 2017 lag die Armutsrisikoquote 2014 bei knapp 16 Prozent. Sie bewegt sich damit seit 2005 auf etwa gleichem…

Aus Politik und Zeitgeschichte

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pflege Claus Peter Kosfeld Auf der Kippe

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BUNDESWEHR Alexander Weinlein Mängel in der Ausbildung

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Kampf gegen Armut Claudia Heine Ideen gibt es genug

Grundsicherung Interview »Wir brauchen ein ALG-II-Plus«

PlebiszitE Helmut Stoltenberg Ein Klassiker

it-sicherheit Götz Hausding Klare Zuständigkeiten im Kampf gegen Hackerangriffe angemahnt

Fall Amri Winfried Dolderer Eklatante Defizite

Justiz Helmut Stoltenberg Schnellere Asylverfahren

Michael Wojtek Kurz notiert

Kurz notiert

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Claus Peter Kosfeld
Auf der Kippe

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Michael Wojtek
Facebook will Daten schützen

BUNDESWEHR
Alexander Weinlein
Mängel in der Ausbildung

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Michael Wojtek
Streit über Strafrahmen für Schwarzfahrer

Kampf gegen Armut
Claudia Heine
Ideen gibt es genug

Grundsicherung
Interview
»Wir brauchen ein ALG-II-Plus«

PlebiszitE
Helmut Stoltenberg
Ein Klassiker

it-sicherheit
Götz Hausding
Klare Zuständigkeiten im Kampf gegen Hackerangriffe angemahnt

Fall Amri
Winfried Dolderer
Eklatante Defizite

Justiz
Helmut Stoltenberg
Schnellere Asylverfahren

Michael Wojtek
Kurz notiert