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Ortstermin: Beirat für nachhaltige Entwicklung
Götz Hausding
»Die Zukunftsfähigkeit muss im Zentrum stehen«

Der sächsische Oberberghauptmann Hans Carl von Carlowitz gilt als der Schöpfer des Begriffs Nachhaltigkeit. Vor mehr als dreihundert Jahren stellte er mit Blick auf die Waldbewirtschaftung fest: Es darf nur so viel Holz geschlagen werden, wie durch Aufforstung wieder nachwächst. Die Nachhaltigkeit wurde fortan zum Leitbegriff der deutschen Forstwirtschaft. Mit dem Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung wurde die Nachhaltigkeit vor knapp 15 Jahren auf die Parlamentsebene geholt.

Seit der Konstituierung vergangene Woche ist klar, dass das Gremium auch in der 19. Wahlperiode seine Wächterfunktion übernehmen und eine Auge auf die nachhaltige Wirkung der vom Bundestag getroffenen Entscheidungen werfen wird. 17 Abgeordnete gehören dem Beirat an. Den Vorsitz hat der CSU-Abgeordnete Andreas Lenz inne. "Heute nicht auf Kosten von morgen leben!" - diesem Motto folgen die Abgeordneten bei ihrer Arbeit. Dabei waren sie in der vergangenen Wahlperiode national und international erfolgreich. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) würdigte daher auch während der Konstituierung die Beiträge des Nachhaltigkeitsbeirates zur Verabschiedung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung, dem erfolgreichen Abschluss der Weltklimakonferenz in Paris 2015 und der Verabschiedung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie im Jahr 2017, die laut Schäuble einen ersten wichtigen Schritt zur Umsetzung der Nachhaltigkeitsagenda 2030 darstellt.

In den Sitzungen des Beirates während der vergangenen Legislaturperiode gab es ein breites Spektrum an Themen. Es ging um den Anbau von Kakaobohnen, die Zukunftsfähigkeit der Pflanzenzüchtung, um zu viele Wegwerfbecher an Filmsets und Freihandelsabkommen, wie das geplante TTIP-Abkommen mit den USA. Zentrale Frage dabei war immer: Wie kann es gelingen, zu mehr Nachhaltigkeit zu kommen?

Der neue Vorsitzende Lenz will auch in dieser Legislaturperiode auf eine "enkeltaugliche Politik" achten, wie er sagt. Entscheidungen müssten so getroffen werden, "dass die Zukunftsfähigkeit im Zentrum der Betrachtung steht". Den Beirat sieht er als Kontrolleur und Initiator, wenn es um das Thema einer nachhaltigen Entwicklung geht.

Dass das Gremium lediglich Empfehlungen aussprechen, nicht aber gesetzgeberisch aktiv werden kann, ist für Lenz kein Problem. Im Gegenteil: "Manchmal ist es auch ein Vorteil, dass wir eben kein Fachausschuss sind, da wir so keinem einzelnen Ressort zugeordnet sind."

Der Beirat prüfe sämtliche Gesetze und Verordnungen auf das Thema Nachhaltigkeit, sagt er. "Unsere Beschlüsse können außerdem Ausgang und Anlass für Veränderungsprozesse innerhalb der Fraktionen und der Bundesregierung sein. Das ist die Stärke des Beirats als fachübergreifendes Gremium, das so der Komplexität der Welt gerecht zu werden versucht."Götz Hausding

Aus Politik und Zeitgeschichte

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