In der Kinderkrankenpflege müssen Frühgeburten fachlich ebenso kompetent versorgt werden wie Jugendliche.
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pflege
Claus Peter Kosfeld
Schwere Geburt

Ausbildungs- und Prüfungsverordnung beschlossen

Die Erwartungen sind groß, die Bedingungen schwierig: In der Pflege mangelt es bekanntlich an Fachkräften, im Jahresdurchschnitt 2017 waren rund 35.000 Stellen nicht besetzt. Als die alte Koalition im Juni 2017 nach mehreren Pflegereformgesetzen zum Schluss das Pflegeberufegesetz (18/12847) auf den Weg brachte, war damit auch die Hoffnung verbunden, den aufgewerteten Pflegeberuf für…

aRBEITSLOSIGKEIT
Claudia Heine
Kritik an »einseitiger Machtausübung«

Linke und Grüne wollen Sanktionen abschaffen und scheitern damit erneut

Erneut debattierte der Bundestag vergangene Woche über das Pro und Contra von Sanktionen im System des Arbeitslosengelds II (ALG II) und es zeigte sich auch diesmal, dass die Positionen der Fraktionen nach wie vor weit auseinanderliegen. Daran änderte auch die Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales nichts, in dem sich ein Großteil der Sachverständigen am 4. Juni 2018 für eine…
Arbeitszeit
Claudia Heine
Ausgeschlafen ist besser

Experten betonen Bedeutung der Ruhephasen

Die Abschaffung einer täglichen durch eine wöchentliche Höchstarbeitszeit wird von Fachleuten überwiegend kritisch bewertet. Das wurde bei einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales in der vergangenen Woche deutlich. Im Zentrum der Anhörung stand ein Gesetzentwurf (19/1174) der FDP-Fraktion, mit dem Regelungen für eine tägliche Arbeitszeit von acht Stunden zugunsten einer…
GesunDheit
Claus Peter Kosfeld
Weiter Streit um Cannabis

Eine mögliche Legalisierung und kontrollierte Abgabe von Cannabis ist unter Experten weiter heftig umstritten. Das zeigte sich bei einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses vergangene Woche. Die FDP-Fraktion schlägt in einem Antrag (19/515) vor, Modellprojekte für den Cannabiskonsum zu ermöglichen, um die Verbreitung der Droge zu kontrollieren. Die Linke fordert in einem Antrag…
Claudia Heine
Ein bunter Strauß für alle

Soziales Die FDP-Fraktion hat sich viel vorgenommen: Ein "Bürgerentlastungsprogramm" soll, so fordert sie es in einem Antrag (19/2986), zum einen die Menschen finanziell von Sozialabgaben und die Unternehmen von Bürokratie entlasten. So soll unter anderem die Rentenkasse nicht "mit zusätzlichen versicherungsfremden Ausgaben oder Wahlgeschenken" belastet werden, womit die Finanzierung der…
Fall Amri
Winfried Dolderer
Mit Wissen der Polizei

Berliner Ex-Sonderbeauftragter berichtet über die kriminelle Karriere des Attentäters

Es waren äußerst bescheidene Anfänge. Eine summarische Chronologie der Bundesbehörden, eine etwas detailliertere des Landes Berlin, das Gutachten des nordrhein-westfälischen Sonderermittlers Bernhard Kretschmer sowie einige "unsortierte Papiere" fand Bruno Jost auf seinem Schreibtisch, als er Mitte April vergangenen Jahres mit zwei Mitarbeitern ein Büro der Senatsinnenverwaltung in der…
gesundheit
Claus Peter Kosfeld
Kostspielige Verhütung

Für eine kostenlose Ausgabe von Verhütungsmitteln machen sich die Fraktionen von Grünen und Linken stark. In einem Antrag (19/2699) der Linksfraktion, über den der Bundestag vergangene Woche erstmals beriet, heißt es, verschreibungspflichtige Verhütungsmittel würden ab dem 21. Lebensjahr nur dann von der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) erstattet, wenn sie medizinisch notwendig seien.…
RECHT I
Michael Wojtek
Linke will Ersatzfreiheitsstrafe kippen

Gesetzentwurf stößt in erster Lesung auf Ablehnung aller anderen Fraktionen

Die Linke findet für ihren Vorstoß zur Aufhebung der Ersatzfreiheitsstrafe keinen Rückhalt bei den anderen Fraktionen. Deren Redner lehnten den entsprechenden Gesetzentwurf der Linken (19/1689) im Bundestag in der Nacht zu Freitag ab. SPD und Grüne sehen zwar Handlungsbedarf, halten den Entwurf als Problemlösung aber nicht für geeignet. CDU/CSU, FDP und AfD warfen den Linken vor, sie wollten…
FAMILIE
Alexander Weinlein
Mehr Hilfe für Kinderlose

Der Staat oder die Krankenkassen sollen einen höheren Anteil der Kosten für eine künstliche Befruchtung übernehmen. Dies war das mehrheitliche Votum der Sachverständigen in einer öffentlichen Anhörung des Familienausschusses über den FDP-Antrag zur Reform der Richtlinie des Bundesfamilienministeriums zur assistierten Reproduktion (19/585). Mehrheitlich lehnten die Experten die Regelung,…
RECHT II
Michael Wojtek
Mehr Rückhalt für Gerichtshof

Bei Enthaltung der Fraktionen von AfD und Die Linke hat der Bundestag in der vergangenen Woche einen gemeinsamen Antrag von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen zur Stärkung des Internationalen Strafgerichtshofes (IStGH) (19/2983) verabschiedet. Darin wird die Bundesregierung aufgefordert, sich auf internationaler Ebene und bilateral dafür einzusetzen, dass sich weitere Staaten dem…
NSU-Prozess
Wiebke Ramm
Keine Reue, keine Scham

Nach rund fünf Jahren Verhandlung wird das Urteil mit großer Spannung erwartet

Beate Zschäpe hat das letzte Wort. Bevor der Vorsitzende Richter alsbald das Urteil verkünden wird, will die Hauptangeklagte im NSU-Prozess doch noch einmal selbst sprechen. Fünf Minuten lang, so hat es ihr Anwalt angekündigt. Fünf Minuten - solange war Zschäpes Stimme in all den Jahren nicht im Saal A101 des Oberlandesgerichts München zu hören. Nach mehr als fünf Jahren und 435…

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pflege Claus Peter Kosfeld Schwere Geburt

Inhalt

aRBEITSLOSIGKEIT Claudia Heine Kritik an »einseitiger Machtausübung«

Arbeitszeit Claudia Heine Ausgeschlafen ist besser

GesunDheit Claus Peter Kosfeld Weiter Streit um Cannabis

Claudia Heine Ein bunter Strauß für alle

Fall Amri Winfried Dolderer Mit Wissen der Polizei

gesundheit Claus Peter Kosfeld Kostspielige Verhütung

RECHT I Michael Wojtek Linke will Ersatzfreiheitsstrafe kippen

FAMILIE Alexander Weinlein Mehr Hilfe für Kinderlose

RECHT II Michael Wojtek Mehr Rückhalt für Gerichtshof

NSU-Prozess Wiebke Ramm Keine Reue, keine Scham

Aus Politik und Zeitgeschichte

pflege
Claus Peter Kosfeld
Schwere Geburt

aRBEITSLOSIGKEIT
Claudia Heine
Kritik an »einseitiger Machtausübung«

Arbeitszeit
Claudia Heine
Ausgeschlafen ist besser

GesunDheit
Claus Peter Kosfeld
Weiter Streit um Cannabis

Claudia Heine
Ein bunter Strauß für alle

Fall Amri
Winfried Dolderer
Mit Wissen der Polizei

gesundheit
Claus Peter Kosfeld
Kostspielige Verhütung

RECHT I
Michael Wojtek
Linke will Ersatzfreiheitsstrafe kippen

FAMILIE
Alexander Weinlein
Mehr Hilfe für Kinderlose

RECHT II
Michael Wojtek
Mehr Rückhalt für Gerichtshof

NSU-Prozess
Wiebke Ramm
Keine Reue, keine Scham