Inhalt

Afghanistan
Johanna Metz
Hindukusch und kein Ende

Grüne und AfD fordern Untersuchung des Engagements seit 2001

Seit Herbst 2001 beteiligt sich die Bundeswehr an Einsätzen in Afghanistan. Auf die Operation Enduring Freedom folgte die Kampfmission ISAF und nach deren Ende im Dezember 2014 die Folgemission Resolute Support zu Ausbildung, Beratung und Training der afghanischen Sicherheitskräfte. Erst im März hat die Große Koalition eine Aufstockung der deutschen Truppen beschlossen. Die Bundeswehr ist damit seit nunmehr 17 Jahren am Hindukusch aktiv und wird es weiter bleiben. Allein zwischen 2001 und 2015 investierte die Bundesregierung zudem rund 4,1 Milliarden Euro für zivilen Wiederaufbau und Entwicklung. Was hat all das gebracht, wie wirksam sind die Hilfen? Das fragen sich in zwei Anträgen (19/4539, 19/4553), über die der Bundestag am vergangenen Donnerstag in erster Lesung debattierte, auch die Fraktionen von AfD und Bündnis 90/Die Grünen.

Nach dem Willen der AfD soll der Bundestag eine 18-köpfige Enquete-Kommission bestehend aus Abgeordneten und Sachverständigen einrichten, die das umfassende deutsche Engagement in Afghanistan beleuchten klären soll, "welche finanziellen, personellen und materiellen Mittel seit 2001 zur Erreichung welcher politischen, militärischen und ökonomischen Ziele eingesetzt" worden seien, erklärte René Springer. Ziel sei es zu erfahren, wie sich die Aktivitäten konkret auf die Verhältnisse im Land ausgewirkt" haben. Die AfD ist indes schon überzeugt: "Inzwischen kann kein Propagandanebel mehr darüber hinwegtäuschen, dass wir am Hindukusch eine völlige politische Niederlage erlitten haben", urteilte Springer.

Eine "wissenschaftlich und unabhängige Evaluierung" wollen auch seit langem auch die Grünen. Schon im Jahr 2010 hatten sie zusammen mit der SPD einen ähnlichen Antrag eingebracht. Eine Enquete-Kommission wie die AfD lehnen sie jedoch ab. Diese sei "immer politisch besetzt", urteilte Omid Nouripour. Die Grünen wollten "keine politische Nabelschau, sondern eine echte Evaluation". Der AfD warf Nouripour vor, ihr Urteil längst gefällt zu haben.

Für die Union kündigte Thorsten Frei (CDU) an, die Anträge ablehnen zu wollen. "Nicht weil sie gänzlich falsch wären, sondern weil wir der Auffassung sind, dass wir natürlich seit 2001 in vielfacher Hinsicht diesen Einsatz überwacht haben, evaluiert haben, uns mit Wirkungsanalysen beschäftigt haben". Er verwies auf die zahlreichen Afghanistan-Berichte der Bundesregierung sowie den am 23. Februar dieses Jahres veröffentlichten Perspektivbericht "Natürlich kann man immer noch mehr evaluieren", betonte Frei. "Aber den Eindruck zu erwecken, wir wären hier im Blindflug unterwegs, ist falsch."

Dass sich derzeit keine belastbaren Aussagen über den politisch-militärisch-zivilen Einsatz Deutschlands in Afghanistan treffen ließen, wie von der AfD behauptet, sah auch Josip Juratovic (SPD) als unzutreffend an. Dennoch erneuerte er die Forderung seiner Fraktion nach einer "darüber hinausgehenden unabhängigen Evaluation". Hier befinde sich die SPD mit dem Koalitionspartner "im Gespräch". Eine Enquete-Kommission lehnte er ebenfalls ab - eine solche sei "Effekthascherei", der enorme personelle Aufwand stehe in keinem Verhältnis zum Nutzen.

Die Linke bekräftigte ihre Forderung nach einem Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Zwar wäre "eine richtige Evaluation des Bundeswehreinsatzes" durchaus wünschenswert", betonte Tobias Pflüger. Doch auch für ihn steht fest: "Die militärische Intervention hat dem Land keinen Frieden gebracht. Nach 17 Jahren ist die Lage dort so unsicher, dass zum Beispiel Abschiebungen nicht zu verantworten sind."

»Keine unendliche Geschichte« Als "absolut notwendig und höchste Zeit" wertete Bijan Djir-Sarai (FDP) eine systematische Evaluierung des Afghanistan-Einsatzes. Seine Partei habe ihn in den vergangenen Jahren mitgetragen, "weil es für uns wichtig war, im Rahmen der internationalen Gemeinschaft Verantwortung für mehr Sicherheit und Stabilität in dieser Region zu übernehmen". Die Liberalen seien jedoch "nicht bereit, dass daaus eine Generationenaufgabe oder eine unendliche Geschichte wird".

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2020 Deutscher Bundestag