KULTUR : AfD-Kandidaten nicht gewählt

Erneut haben die Kandidaten der AfD-Fraktion die erforderliche Mehrheit für die Wahl in das Kuratorium der "Bundesstiftung Magnus Hirschfeld" und in das Kuratorium der "Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas" verpasst. Zum vierten Mal in Folge stimmten in der vergangenen Woche alle anderen Fraktionen bei einigen Enthaltungen gegen die Wahl der AfD-Abgeordneten Nicole Höchst (AfD) und Petr Bystron (AfD) in das Kuratorium der Hirschfeld-Stiftung. Bereits bei den Wahlen im Februar dieses Jahres und im November und Dezember 2018 wurden beide Kandidaten abgelehnt. Zweck der Stiftung ist die Förderung von Bildung, Wissenschaft und Forschung, um die nationalsozialistische Verfolgung Homosexueller und das Leben und Werk des Sexualwissenschaftlers Magnus Hirschfeld (1868-1935) in Erinnerung zu halten sowie der Diskriminierung von Homosexuellen in der Gesellschaft entgegenzuwirken.

Ebenfalls mit den Stimmen aller anderen Fraktionen bei einigen Enthaltungen wurde die Wahl des AfD-Abgeordneten Uwe Witt in das Kuratorium der Stiftung des Holocaustmahnmals abgelehnt. Damit verpasste auch Witt nach vergeblichen Kandidaturen im November und Dezember 2018 sowie im Januar 2019 zum vierten Mal in Folge die erforderliche Mehrheit der Stimmen. Im Kuratorium sind alle Fraktionen des Bundestages, die Bundesregierung, das Land Berlin, der Zentralrat der Juden, der Förderkreis Denkmal für die ermordeten Juden Europas, die Jüdische Gemeinde Berlin, das Jüdische Museum Berlin, die Stiftung Topographie des Terrors und die Arbeitsgemeinschaft der KZ-Gedenkstätten in Deutschland vertreten.