Zukünftig sollen Reservisten auch längerfristig zum Einsatz kommen: Übung von Reservisten in der Henning-von-Tresckow Kaserne im Sommer 2018.
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verteidigung
Alexander Weinlein
Der etwas andere Beruf

Der Bundeswehr mangelt es an Personal und Nachwuchs. Der Dienst soll jetzt attraktiver werden

Seit Aussetzung der Wehrpflicht vor acht Jahren kämpft die Bundeswehr zunehmend mit Nachwuchsproblemen. Zuletzt hatte der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, in seinem Jahresbericht für 2018 (19/7200) noch einmal eindringlich auf die angespannte Personalsituation in der Truppe hingewiesen. Ende 2018 seien quer durch alle Verwendungsbereiche 21.490 Dienstposten oberhalb der…

amri-ausschuss
Winfried Dolderer
Attentäter war offenbar auf sich allein gestellt

Suche nach möglichen Hintermännern

Der Zeuge bedauerte. "Ich würde", meinte der Kriminalhauptkommissar A. S., "Ihnen auch gerne andere Ergebnisse präsentieren." Alle Zuständigen hätten sich durchaus bemüht. Aber vieles im Leben sei natürlich eine "Definitionsfrage". Andere Ergebnisse, das hätte bedeutet, Mutmaßungen zu bestätigen, wie sie seit dem Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz im Dezember 2016 in der…
bundeswehr
Franz Ludwig Averdunk
»Alle Alarmglocken haben laut geklingelt«

Falsche Türschilder und scharfe Rügen

Im Verteidigungsministerium gab es Büros, in denen nicht saß, wie es laut Türschild den Anschein hatte: ein Ministerialer. Tatsächlich handelte es sich um externe Berater. Für sie - sechs insgesamt - war mit den Pseudo-Schildern sofort Schluss, als der "Stab Organisation und Revision" bei einer Ad-hoc-Kontrolle darauf stieß. Ins Rollen kam die Aktion nach der Sonderprüfung, die…
recht
Michael Wojtek
Gebührenanpassung bei Anwälten

Koalition will mit den Ländern über eine Aufstockung beraten

Eine Anpassung der Rechtsanwaltsgebühren ist aus Sicht aller Fraktionen notwendig, um den Zugang zum Recht auch in der Fläche weiter zu ermöglichen. Ein solcher Antrag der FDP-Fraktion (19/8266) wurde in der vergangenen Woche jedoch mit den Stimmen der Koalition und bei Enthaltung der AfD abgelehnt. CDU/CSU und SPD verwiesen auf aus ihrer Sicht fehlende konstruktive Gestaltungsvorschläge und…
DIGITALISIERUNG
Helmut Stoltenberg
»Arbeitsmuskel« für IT-Planungsrat

Neue Anstalt soll Zusammenarbeit der Verwaltungen fortentwickeln

Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf "zum Ersten IT-Änderungsstaatsvertrag" (19/9737) vorgelegt, mit dem der Bundestag dem "Ersten Staatsvertrag zur Änderung des Vertrags über die Errichtung des IT-Planungsrats und über die Grundlagen der Zusammenarbeit beim Einsatz der Informationstechnologie in den Verwaltungen von Bund und Ländern" zustimmen soll. Danach soll dieser Staatsvertrag…
DDR-Rentenrecht
Claudia Heine
Ausgleich in Sicht

Ein Fonds für soziale Härtefälle soll Ende des Jahres Gestalt annehmen

Die aktuelle Bundesregierung war noch nicht im Amt, da legte Die Linke im Herbst 2017 schon einen Antrag zum DDR-Rentenrecht vor. Für den Bundestag war dies kein neues Thema, schon in früheren Wahlperioden beschäftigte er sich wiederholt, vorrangig auf Betrieben der Linken, mit dem Thema. Es war zwar nicht nur Die Linke, die feststellte, dass es im Zuge der sogenannten Rentenüberleitung (RÜG)…
gesundheit
Claus Peter Kosfeld
Experten streiten über Pflegefinanzierung

Manche Fachleute plädieren für die Bürgerversicherung, andere für eine stärkere Eigenvorsorge

Der seit Jahren andauernde Konzeptstreit über die langfristige Finanzierung der kostspieligen Pflegeversorgung ist um eine Anhörung reicher. Die Sachverständigen befassten sich vergangene Woche konkret mit drei Anträgen der Oppositionsfraktionen, in denen angesichts der stark steigenden Ausgaben eine systematische Kurskorrektur gefordert wird. Die Fachleute vertreten grundsätzlich…
soziales
Götz Hausding
Kontroverse zum Thema Altersarmut

Die Einen warnen von Panikmache, die Anderen reden von alarmierenden Zuständen. Zum Thema Altersarmut gibt es unter Experten unterschiedlichste Ansichten. Das wurde bei einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales vergangene Woche deutlich. Dabei standen die Konzepte der Opposition (AfD: 19/7724; FDP: 19/7694; Linke: 19/8555; Grüne: 19/9231) zur Diskussion. Bewertet…
psychotherapeuten
Claus Peter Kosfeld
Blick in die Seele

Die Ausbildungsreform sieht einen eigenen Studiengang vor

Bei der geplanten Ausbildungsreform für Psychotherapeuten geht es nicht um das Ob, dafür umso mehr um das Wie. Die erste Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung (19/9770) vergangene Woche zeigte, dass die Opposition in einigen Punkten überhaupt nicht einverstanden ist und auch die Koalitionsfraktionen von Union und SPD noch Änderungen einfordern. Unstreitig scheint immerhin, dass eine…
ASYL II
Helmut Stoltenberg
Freiwilliges Willkommen

Debatte um kommunale Flüchtlingsaufnahme

Die Bundesregierung soll nach dem Willen der Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen kommunale Initiativen zur Flüchtlingsaufnahme unterstützen. Dazu solle sie ihr Einverständnis zu entsprechenden Aufnahmevereinbarungen der Länder nach Paragraf 23 Absatz 1 des Aufenthaltsgesetzes erklären und einen Gesetzentwurf vorlegen, "mit dem Städten und Kommunen die Möglichkeit eröffnet wird,…
geschäftsordnung
Claus Peter Kosfeld
Abstimmung abgesetzt

Die AfD-Fraktion ist in der vergangenen Woche mit dem Versuch gescheitert, gleich drei Kandidaten für das noch vakante Amt des Bundestagsvizepräsidenten zur Wahl zu stellen. Die übrigen Fraktionen wiesen dieses Vorgehen zurück und setzten den ursprünglich vorgesehenen Wahlgang ganz von der Tagesordnung ab. Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Marco Buschmann, warf der AfD…
WAHLRECHT
Helmut Stoltenberg
Kein Ausschluss bei Europawahl

Menschen, die auf eine gerichtlich bestellte Betreuung in allen Angelegenheiten angewiesen sind, sowie wegen Schuldunfähigkeit in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebrachte Straftäter sollen nicht mehr von Bundestags- oder Europawahlen ausgeschlossen werden. Einen entsprechenden Gesetzentwurf der CDU/CSU- und der SPD-Fraktion "zur Änderung des Bundeswahlgesetzes und anderer Gesetze"…
ASYL I
Helmut Stoltenberg
Zank um Wohnsitzregelung für Schutzberechtigte

Regierungspläne zur Entfristung der Vorschrift aus dem Jahr 2016 sind im Bundestag umstritten

Der massenhafte Zustrom von Asylbewerbern in den Jahren 2015 und 2016 hat Deutschland fraglos eine Vielzahl neuer Herausforderungen beschert; eine davon war eine möglichst gleichmäßige Verteilung der Flüchtlinge auf das Bundesgebiet. Diesem Ziel sollte die sogenannte Wohnsitzregelung dienen, die mit dem Integrationsgesetz vom Juli 2016 eingeführt wurde. Danach müssen anerkannte Flüchtlinge in…

Aus Politik und Zeitgeschichte

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verteidigung Alexander Weinlein Der etwas andere Beruf

Inhalt

amri-ausschuss Winfried Dolderer Attentäter war offenbar auf sich allein gestellt

bundeswehr Franz Ludwig Averdunk »Alle Alarmglocken haben laut geklingelt«

recht Michael Wojtek Gebührenanpassung bei Anwälten

DIGITALISIERUNG Helmut Stoltenberg »Arbeitsmuskel« für IT-Planungsrat

DDR-Rentenrecht Claudia Heine Ausgleich in Sicht

gesundheit Claus Peter Kosfeld Experten streiten über Pflegefinanzierung

soziales Götz Hausding Kontroverse zum Thema Altersarmut

psychotherapeuten Claus Peter Kosfeld Blick in die Seele

ASYL II Helmut Stoltenberg Freiwilliges Willkommen

geschäftsordnung Claus Peter Kosfeld Abstimmung abgesetzt

WAHLRECHT Helmut Stoltenberg Kein Ausschluss bei Europawahl

ASYL I Helmut Stoltenberg Zank um Wohnsitzregelung für Schutzberechtigte

Aus Politik und Zeitgeschichte

verteidigung
Alexander Weinlein
Der etwas andere Beruf

amri-ausschuss
Winfried Dolderer
Attentäter war offenbar auf sich allein gestellt

bundeswehr
Franz Ludwig Averdunk
»Alle Alarmglocken haben laut geklingelt«

recht
Michael Wojtek
Gebührenanpassung bei Anwälten

DIGITALISIERUNG
Helmut Stoltenberg
»Arbeitsmuskel« für IT-Planungsrat

DDR-Rentenrecht
Claudia Heine
Ausgleich in Sicht

gesundheit
Claus Peter Kosfeld
Experten streiten über Pflegefinanzierung

soziales
Götz Hausding
Kontroverse zum Thema Altersarmut

psychotherapeuten
Claus Peter Kosfeld
Blick in die Seele

ASYL II
Helmut Stoltenberg
Freiwilliges Willkommen

geschäftsordnung
Claus Peter Kosfeld
Abstimmung abgesetzt

WAHLRECHT
Helmut Stoltenberg
Kein Ausschluss bei Europawahl

ASYL I
Helmut Stoltenberg
Zank um Wohnsitzregelung für Schutzberechtigte