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KULTUR
Alexander Weinlein
AfD erneut gescheitert

Die Besetzung der Kuratorien der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld und der Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas wird zum parlamentarischen Dauerstreit zwischen der AfD und allen anderen Fraktionen im Bundestag. Zum sechsten Mal in Folge scheiterte die AfD in der vergangenen Woche mit ihren Wahlvorschlägen.

Die AfD-Abgeordnete Nicole Höchst, die bislang fünf mal erfolglos für das Kuratorium der Hirschfeld-Stiftung kandidiert hatte, verpasste nun auch die nötige Mehrheit der Stimmen für eine Wahl in das Kuratorium der Stiftung des Holocaust-Mahnmals. Ebenso scheiterte die Wahl ihres Fraktionskollegen Uwe Witt in das Kuratorium der Hirschfeld-Stiftung. Er hatte bislang fünfmal erfolglos für das Kuratorium der Stiftung des Holocaust-Mahnmals kandidiert.

Zweck der Hirschfeld-Stiftung ist die Förderung von Bildung und Forschung, um vor allem die nationalsozialistische Verfolgung Homosexueller sowie das Leben und Werk des Sexualwissenschaftlers Magnus Hirschfeld (1868-1935) in Erinnerung zu halten, und einer gesellschaftlichen Diskriminierung Homosexueller entgegenzuwirken. Der Bundestag ist mit maximal neun Mitgliedern im Kuratorium vertreten, jede Fraktion kann mindestens ein Mitglied zur Wahl vorschlagen.

Im Kuratorium der Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas ist der Bundestag mit einem Mitglied pro Fraktion vertreten, die aber ebenfalls durch den Bundestag per Wahl bestätigt werden müssen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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