Ortstermin: Die parlamentarische»No Hate«-Allianz
Lisa Brüßler
»Der Hass im Netz verändert die reale Welt«

Dass Politiker ein dickes Fell brauchen, ist nichts Neues. Doch die Frage, wo Kritik aufhört und Beleidigung anfängt, hat durch die Hassrede im Internet eine neue Dimension bekommen. Erst kürzlich entschied das Landgericht Berlin, dass die Grünen-Politikerin Renate Künast Beleidigungen im Internet hinnehmen müsse, da die Äußerungen keine Beleidigungen, sondern "zulässige Meinungsäußerungen"…

Aufgekehrt
Claus Peter Kosfeld
Abschied Seit' an Seit'

Die SPD hat sich mal wieder Aufbruchstimmung verordnet. Wenn neue Bundesvorsitzende zu wählen sind, ist die Partei stets voll bei der Sache und dreht mit Vorfreude das große Schwungrad. Da werden in Regionalkonferenzen die Kandidaten gleich im Dutzend aufeinander losgelassen in der Hoffnung, dass die Sahne am Ende oben schwimmt. Auch Sigmar Gabriel, Andrea Nahles und Martin Schulz galten mal…
Anhörungen
Lisa Brüßler
Das Arbeitsparlament live erleben

Mehrjähriger Finanzrahmen und Masernschutzgesetz sind Themen

Auch in dieser Woche stehen im Bundestag wieder zahlreiche öffentliche Anhörungen zu Gesetzentwürfen und Anträgen auf dem Programm. Der Mehrjährige Finanzrahmen 2021 bis 2027 der Europäischen Union wird den Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union am Montag ab 13 Uhr beschäftigen. Bereits um 11 Uhr wird der Petitionsausschuss unter anderem zu den Themen Risikoprüfung von…
ANGEBOT
Lisa Brüßler
Informationen in 18 Sprachen

Der Deutsche Bundestag hat jüngst sein fremdsprachiges Internetangebot erweitert. Seitdem stehen Informationen zur Arbeit der Abgeordneten, zu den Bundestagswahlen und zur Gesetzgebung in Deutschland neben Englisch, Französisch und Arabisch auch in 15 weiteren Fremdsprachen zur Verfügung. Basisinformationen zur Arbeit des Parlamentes gibt es nun auch in Bulgarisch, Chinesisch, Dänisch,…
Bernd Haunfelder
Personalia

>Anke Fuchs gest. Bundestagsabgeordnete 1980-2002, SPD Am 14. Oktober starb Anke Fuchs im Alter von 82 Jahren. Die Juristin aus Hamburg, Tochter des dortigen Ersten Bürgermeisters von 1961 bis 1965, Paul Nevermann, trat 1956 der SPD bei. Von 1979 bis 2001 gehörte sie dem Parteivorstand und von 1986 bis 1991 dem Parteipräsidium an. Als Bundesgeschäftsführerin ihrer Partei amtierte Fuchs…
Vor 30 Jahren...
Benjamin Stahl
Honeckers Erbe

24.10.1989: Egon Krenz gewählt.Mitte Oktober, so berichteten mehrere Medien, feierten in Berlin 350 Menschen den 70. Gründungstag der DDR. Mit dabei: Egon Krenz. Für den heute 82-Jährigen steht nun ein weiterer Jahrestag an. Am 24. Oktober 1989 wurde der damalige SED-Generalsekretär von der Volkskammer zum Staatsratsvorsitzenden und Vorsitzenden des Nationalen Verteidigungsrates gewählt. Nach…

Aus Politik und Zeitgeschichte

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Ortstermin: Die parlamentarische»No Hate«-Allianz Lisa Brüßler »Der Hass im Netz verändert die reale Welt«

Inhalt

Aufgekehrt Claus Peter Kosfeld Abschied Seit' an Seit'

Anhörungen Lisa Brüßler Das Arbeitsparlament live erleben

ANGEBOT Lisa Brüßler Informationen in 18 Sprachen

Bernd Haunfelder Personalia

Vor 30 Jahren... Benjamin Stahl Honeckers Erbe

Aus Politik und Zeitgeschichte

Ortstermin: Die parlamentarische»No Hate«-Allianz
Lisa Brüßler
»Der Hass im Netz verändert die reale Welt«

Aufgekehrt
Claus Peter Kosfeld
Abschied Seit' an Seit'

Anhörungen
Lisa Brüßler
Das Arbeitsparlament live erleben

ANGEBOT
Lisa Brüßler
Informationen in 18 Sprachen

Bernd Haunfelder
Personalia

Vor 30 Jahren...
Benjamin Stahl
Honeckers Erbe