In der Fussilet-Moschee in Berlin-Moabit (Bild) verkehrte auch der Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri. Das Gebetshaus wurde von der Polizei regelmäßig kontrolliert.
© picture-alliance/Gregor Fischer/dpa

amri-ausschuss
Winfried Dolderer
In der Schreckensnacht

Polizisten schildern, wie sie den Anschlag erlebten und was dann geschah

Die Akustik des Aufpralls, das Knirschen splitternden Holzes, das hat sich Rainer Grape eingeprägt. Ein "extrem lauter Knall" sei zu hören gewesen: "Als ob ein Feuerwerk gezündet wird. Ich habe gedacht, da stürzt ein Haus ein." Für Thomas Bordasch war es ein visueller Eindruck, der von jenem Abend des 19. Dezember 2016 im Gedächtnis haften blieb, der Anblick zahlloser verstreut herumliegender…

Hamburg
Claudia Heine
Freude und Selbstkritik

SPD und Grüne verteidigen ihre Mehrheit

Es war keine Überraschung, aber dennoch war die Freude bei SPD und Grünen groß, als am Abend des 23. Februar die ersten Ergebnisse der Hamburger Bürgerschaftswahl über die Bildschirme liefen. Denn sie können ihre seit 2015 bestehende rot-grüne Koalition mit bequemer Zwei-Drittel-Mehrheit fortführen. Von einem "großartigen Abend" sprach Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD).…
Thüringen
Claudia Heine
Ende des Wahl-Krimis

Bodo Ramelow ist nun doch Ministerpräsident - für ein Jahr

Die Hängepartie hatte am vergangenen Mittwoch ein Ende: Der Linken-Politiker Bodo Ramelow wurde im dritten Wahlgang mit einfacher Mehrheit vom Thüringer Landtag zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Er erhielt 42 Stimmen. Das entspricht der Anzahl der Abgeordneten von Linken, Grünen und SPD im Landtag. Mit Nein stimmten 23 Abgeordnete und 20 enthielten sich, während die FDP-Abgeordneten…
TERRORISMUS
Helmut Stoltenberg
Angst im Lande

Der Bundestag debattiert über Konsequenzen aus dem Anschlag in Hanau. Die Regierung sieht im Rechtsextremismus die »größte Bedrohung«

Zwei Wochen sind vergangen seit dem Terroranschlag von Hanau, als der Bundestag am vergangenen Donnerstag nach einer sitzungsfreien Phase über "Konsequenzen aus den rechtsterroristischen Morden" vom 19. Februar debattiert. In der Vorwoche hatte sich bereits der Innenausschuss in einer Sondersitzung mit der Mordserie befasst; am Vortag hatte unter anderem Bundespräsident Frank-Walter…
FAMILIE
Alexander Weinlein
Auch nach Schulschluss

Opposition fordert mehr Gelder des Bundes für den Ausbau der Ganztagsbetreuung von Grundschülern

Es ist eines der großen familienpolitischen Projekte der Regierungskoalition: Bis 2025 soll ein Rechtsanspruch auf einen ganztägigen Betreuungsplatz für Kinder im Grundschulalter eingeführt werden. Darauf hatten sich CDU, CSU und SPD in ihrem Koalitionsvertrag geeinigt. Auch wenn der anvisierte Termin gute zwei Jahre nach der nächsten Bundestagswahl liegt, legten die Koalitionäre in der…
Gleichberechtigung
Sandra Schmid
Kluft zwischen Anspruch und Wirklichkeit

Aus Anlass des Internationalen Frauentages debattiert der Bundestag über Quotenregelungen, gerechte Bezahlung und Schutz vor Gewalt

Pünktlich zum Internationalen Frauentag am 8. März hat die UN-Entwicklungsagentur UNDP eine Analyse zur Gleichberechtigung veröffentlicht, die es in sich hat: In einer weltweit durchgeführten Untersuchung fanden die Forscher heraus, dass die große Mehrheit der Menschen, nämlich neun von zehn, immer noch große Vorurteile gegenüber Frauen hat. Etwa die Hälfte der Befragten findet demnach, dass…
aktuelle stunde
Götz Hausding
Breite Kritik an Riexinger

SPD und Grüne gegen »Inszenierung«

Während einer von der FDP beantragten Aktuellen Stunde mit dem Titel "Verhältnis der Partei Die Linke zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung" haben am vergangenen Freitag Redner aller Fraktionen Kritik am Parteivorsitzenden der Linken, Bernd Riexinger, geübt. Auf die Aussage eines seiner Parteimitglieder auf einem Strategietreffen der Partei in Kassel "...auch wenn wir das eine Prozent…
Recht
Michael Wojtek
Strafrecht entrümpeln

FDP fordert Konzentration auf »erhebliches« Unrecht

Die FDP-Fraktion möchte das Strafrecht entrümpeln und hat deshalb einen Antrag (19/17485) vorgelegt, der in der vergangenen Woche erstmals im Plenum debattiert wurde. Die Liberalen begründen ihren Vorstoß mit der Bedeutung des Strafrechts als schärfstem Schwert des Rechtsstaates. Der Gesetzgeber dürfe nicht fortlaufend neue Strafvorschriften ohne den Nachweis ihrer Erforderlichkeit…
Kurz notiert

Wieder keine Mehrheit für AfD-Kandidat Hilse Der AfD-Kandidat für den Vizepräsidentenposten im Bundestag, Karsten Hilse, ist auch im zweiten Wahlgang gescheitert. Der Polizeibeamte aus Sachsen,…

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amri-ausschuss Winfried Dolderer In der Schreckensnacht

Inhalt

Hamburg Claudia Heine Freude und Selbstkritik

Thüringen Claudia Heine Ende des Wahl-Krimis

TERRORISMUS Helmut Stoltenberg Angst im Lande

FAMILIE Alexander Weinlein Auch nach Schulschluss

Gleichberechtigung Sandra Schmid Kluft zwischen Anspruch und Wirklichkeit

aktuelle stunde Götz Hausding Breite Kritik an Riexinger

Recht Michael Wojtek Strafrecht entrümpeln

Kurz notiert

Aus Politik und Zeitgeschichte

amri-ausschuss
Winfried Dolderer
In der Schreckensnacht

Hamburg
Claudia Heine
Freude und Selbstkritik

Thüringen
Claudia Heine
Ende des Wahl-Krimis

TERRORISMUS
Helmut Stoltenberg
Angst im Lande

FAMILIE
Alexander Weinlein
Auch nach Schulschluss

Gleichberechtigung
Sandra Schmid
Kluft zwischen Anspruch und Wirklichkeit

aktuelle stunde
Götz Hausding
Breite Kritik an Riexinger

Recht
Michael Wojtek
Strafrecht entrümpeln