Ortstermin: Virtuelles Parlament : Kreativ durch die Krise

Sie sind zu einem Symbol für die neue Normalität im Bundestag geworden: Die weißen "Bitte freilassen"-Schilder leuchteten in der vergangenen Sitzungswoche nicht mehr nur auf den fosterblauen Sesseln im Plenarsaal, sondern auch in einigen Ausschusssälen: Zwei Plätze frei, nur jeder dritte wird besetzt - der coronabedingt neu eingeführte Arbeitsmodus heißt momentan vor allem: Abstand, weniger Kontakt und Arbeiten im virtuellen Raum.

Man sei sich fraktionsübergreifend einig, sagte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) bereits Ende März, dass "die Handlungsfähigkeit dieses Verfassungsorgans unter allen Umständen zu wahren" sei und "gleichzeitig das Infektionsrisiko so weit wie irgend möglich" minimiert werden müsse. In der Folge wurde vergangene Woche an zwei statt drei Sitzungstagen getagt. Seit die Geschäftsordnung, befristet bis Ende September, geändert wurde, ist der Bundestag bereits mit einem Viertel statt der Hälfte der Abgeordneten beschlussfähig. Auch bei Wahlen gilt Abstand: Momentan wird nicht mittels einer Stimmkarte, die in eine Wahlurne geworfen wird, sondern per Handzeichen gewählt.

Experiment mit Anfangsschwierigkeiten

Deutlich gestiegen ist die Zahl der Videokonferenzen: Viele Fraktionen verlagerten ihre Arbeit schon frühzeitig in das Heimbüro, auch Fraktionssitzungen fanden erstmals virtuell statt. Virtuelle Konferenzen halfen auch da, wo getagt werden musste - Kreativität und Improvisation bei Tonproblemen, Zeitverzögerungen und Hintergrundgeräuschen inklusive. "Wir betreten Neuland mit dieser Webkonferenz. Die Präsenzveranstaltung war wegen der Pandemie nicht denkbar", eröffnete der Vorsitzende der Enquete-Kommission "Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt", Stefan Kaufmann (CDU), vergangene Woche die Sitzung über seinen Computer. Erstmals trat die Kommission rein virtuell mit mehr als 70 Teilnehmern zusammen. Wer eine Frage oder Anmerkung habe, solle sich über die Mitteilung "Wortmeldung" im Chatfenster melden, erklärte Kaufmann das neue Vorgehen.

Auch die nächste Sitzung Anfang Mai werde über dieses Verfahren durchgeführt, hieß es im Anschluss aus der Kommission. "Bitte Abstand" galt auch im Umweltausschuss. Im großen Sitzungssaal im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus des Bundestags fanden sich vergangenen Mittwoch nur wenige Abgeordnete und ein Sachverständiger für ein Fachgespräch ein. Die fünf weiteren Experten saßen vor den Kameras ihrer digitalen Endgeräte. Zuschauer konnten über www.bundestag.de zusehen. "Das hier ist ein Versuch für ein erstes öffentliches Fachgespräch", sagte die Vorsitzende Sylvia Kotting-Uhl (Bündnis 90/Die Grünen), bevor die Tonverbindung zu den Experten abbrach und sie mehrmals neu hergestellt werden musste. "Hier im Bundestag sind die Sicherheitsvorkehrungen sehr hoch, die Fraktionen nutzen etwas weniger sichere Formate", erklärte sie den Zuschauern. Nach anfänglichen Schwierigkeiten habe das Experiment aber funktioniert: "Wir lernen daraus, dass auch ungünstige Bedingungen nicht zum Scheitern führen müssen", bewertete sie den Versuch, dem vermutlich noch weitere folgen werden.