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Am 17. Juni 1990 gedachten Volkskammer und Bundestag gemeinsam des DDR-Volksaufstands von 1953 – im Bewusstsein, dass die Einheit nun greifbar war.
Auch mit Klamotten kann man Politik machen. Das geht im Bundestag manchmal gehörig schief.
Der Bundestag hat der turnusgemäßen Erhöhung der Abgeordnetenentschädigung zugestimmt. AfD und Linke kritisieren diesen Mechanismus und stimmten gegen die Vorlage.
Das Buch „Sadismus oder Wahnsinn“ über die Zeit der Sozialdemokratin in KZs ist neu erschienen. Eine prominent besetzte Veranstaltung fragt nach ihrem Vermächtnis.
Fraktionen sollen nicht zugleich Vorsitz und Stellvertretung in Ausschüssen vorschlagen dürfen. Diese Regelung empfiehlt der Geschäftsordnungsausschuss dem Plenum.
