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Vor 60 Jahren... : Abtrünnige Abgeordnete

22.06.2020
2023-08-30T12:38:19.7200Z
1 Min

1.7.1960: Fraktion der Deutschen Partei zerbricht. Sich auflösen, mit der Abhängigkeit von der CDU abfinden, oder sich von ihr emanzipieren? Die Deutsche Partei (DP) stand vor einer Richtungsfrage, an der sie schließlich zerbrechen sollte. Der Anfang vom Ende kam am 1. Juli 1960, als neun der 15 DP-Bundestagsabgeordneten ihren Austritt aus ihrer Fraktion bekanntgaben und ankündigten, sich der CDU anschließen zu wollen. Die Union regierte fortan allein. Noch bei der Bundestagswahl 1957 hatte die CDU der DP ins Parlament verholfen, indem sie in mehreren Wahlkreisen auf Direktkandidaten verzichtet hatte. Ohne diese Absprache hätte die DP, die unter der Fünf-Prozent-Hürde blieb, nicht die für den Einzug in den Bundestag erforderlichen Direktmandate gewonnen. Die Union holte zwar mit 50,2 Prozent die absolute Mehrheit, ging mit der DP aber dennoch eine Koalition ein. Dass die DP-Abgeordneten den Regierungskurs mittrugen, auch entgegen des Bundespartei-Kurses, führte zur Entfremdung zwischen Fraktion und Partei. Dennoch wurde DP-Chef Heinrich Hellwege von dem Schritt seiner abtrünnigen Parlamentarier überrascht: Man wolle nicht länger, schrieben diese, "an kleinen Parteien, die nur zersplittern und zahlreiche Wählerstimmen nicht zum Tragen bringen", festhalten. Stattdessen wollten sie "unseren Kampf im Rahmen der großen Partei, der CDU/CSU, mit der wir seit elf Jahren in engster Partnerschaft an Deutschlands Wiederaufbau erfolgreich zusammengearbeitet haben, fortsetzen". Bei der Bundestagswahl 1961 verlor die DP ihre letzten Mandate. Benjamin Stahl