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Zusammen durch Krisen und Umbrüche gehen: Dieses Motto bestimmte nicht nur die Generaldebatte kurz vor dem 30-jährigen Einheitsjubiläum. Auch bei der Eröffnung der Einheits-Expo in Potsdam Anfang September stand das Wir im Vordergrund.

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Generaldebatte
Claudia Heine
Abseits der Routine

Kritischer Blick auf die Schulden und ein direkter Appell an die Bürger

Die Opposition hat ihren Auftrag auf jeden Fall erfüllt. Routiniert, aber nicht leidenschaftslos nutzte sie die Generaldebatte in der vergangenen Woche für ihre kritische Betrachtung der gegenwärtigen Regierungspolitik. Zu kritisieren hatte sie einiges, unter anderem die Abkehr von der "Schwarzen Null", die Frage der ungeklärten Finanzierung der milliardenschweren Corona-Hilfspakete oder die…


Etat 2021
Sören Christian Reimer
314 Milliarden Euro Neuverschuldung in zwei Jahren

Der Entwurf ist schwer gezeichnet von der Corona-Krise. »Handlungsbedarf« in der Finanzplanung

Die andauernde Corona-Pandemie wird auch den Bundeshaushalt im kommenden Jahr erheblich prägen: Nach 215 Milliarden Euro in diesem Jahr sollen 2021 weitere 96 Milliarden Euro Schulden aufgenommen werden. Das sieht der von der Bundesregierung vorgelegte Entwurf für den Bundeshaushalt 2021 (19/22600) vor. Mit der Neuverschuldung sollen im kommenden Jahr Ausgaben in Höhe von 413,4 Milliarden…

EDITORIAL
Jörg Biallas
Im Zeichen der Krise

Diese Pandemie kostet Geld, viel Geld. Der Staat ist gefragt, Unternehmen zu retten, ganze Branchen zu stützen, Selbstständigen die Existenz zu sichern. Hinzu kommen erhebliche Investitionen in…

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Aus Politik und Zeitgeschichte

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Ausdruck aus dem Internet-Angebot aus der Onlinezeitung Das Parlament

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Stand: 03.06.2023