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Parlamentarisches Profil
Jan Rübel
Die Pflege-Expertin: Nicole Westig

N icole Westig ist zwar Opposition, aber das ist in diesem Moment nicht von größter Wichtigkeit. "Die Maßnahmen sind eine Notbremse", sagt sie am Telefon, "wer will das kritisieren - bei über 900 Toten an einem Tag?" Die FDP-Abgeordnete kommt gerade aus der Fragestunde mit Kanzlerin Angela Merkel, "ich sehe vieles kritisch bei ihr, aber das gerade eben war eine gute Perfomance".

Corona hat das Land im Griff, ein harter Lockdown ist verhängt. Da verschwimmen, zumindest ein bisschen, die Grenzen zwischen Fraktionen im Bundestag; Pandemiemanagement ist angesagt. Westig ist pflegepolitische Sprecherin der FDP-Fraktion - ihr Hauptaugenmerk, die Pflegekräfte, befinden sich mitten im Sturm der Corona-Bekämpfung. "Die Lage ist im roten Bereich, die Pflegeheime schlagen Alarm", konstatiert sie. Denn die Pflegekräfte müssen nun da sein, wo andere sich ducken. Sie müssen jene umsorgen und schützen, die das Virus am meisten gefährdet. Westig vermisst, bei aller Solidarität mit den Maßnahmen, eine wirkliche Strategie. "Es reicht nicht, Schnelltests etwa in Heimen bloß zu finanzieren - und deren Durchführung dann auch noch den mit Arbeit überhäuften Pflegekräften aufzudrücken", sagt die 53-Jährige. "Andere sollten dafür geschult werden, zum Beispiel Bundeswehrangehörige. Wir brauchen eine allgemeinere Kraftanstrengung."

Schon vor Corona habe sie bei der Pflege vieles im Argen gesehen. Bei Investitionskosten in Pflegeheimen würden die Bundesländer ihrer Verantwortung nicht nachkommen, so dass diese dann auf die Pflegebedürftigen ihre Angehörigen übertragen würden. "Generell sind wir alle uns einig, dass etwas in der Pflege passieren muss. Corona zeigt das wie durch ein Brennglas." Und was macht der Bund? "Der hat auch in vielen Bereichen nicht seine Hausaufgaben gemacht. Die Digitalisierungsdefizite in den Gesundheitsämtern fallen uns nun bei der Kontaktverfolgung auf die Füße"; sie verweist auf das Ergebnis einer Kleinen Anfrage ihrer Fraktion.

In die FDP war Westig mit 18 eingetreten, kurz vorm Abi, als sie Erstwählerin war. "Ich schaute mir die Parteien an, und die Betonung von individueller Freiheit und Verantwortung bei der FDP zog mich an", erinnert sie sich an diesen Januar 1987. Die anderen Parteien seien damals nicht in Frage gekommen. Die CDU? "Zu konservativ." Die SPD? "Gleichmacherei." Und die Grünen? "Eine Verbotspartei."

Schon als Studentin der Hispanistik, Romanistik und des Staatsrechts an der Uni Bonn arbeitete sie als Mitarbeiterin von Bundestagsabgeordneten - und sie lernte die "Bonner Republik" kennen, den Parlamentsbetrieb vorm Umzug nach Berlin. "Das war sehr gemütlich und familiärer", sagt sie. "Die Laufwege waren auch kürzer." Klar, sie machte sich damals stark für Bonn als weiteren Parlamentssitz, "aber der Blick zurück im Zorn lohnt nicht". Region und Stadt hätten dann ja auch eine gute Entwicklung genommen - "mein Wahlkreis ist der angrenzende Rhein-Sieg-Kreis", sagt Westig, die 2017 in den Bundestag einzog und 2018 Vorsitzende des FDP-Kreisverbandes Rhein-Sieg wurde. An die Bonner Parlamentszeiten erinnert sie sich noch, wie viel mehr an Redezeit für die Abgeordneten vorhanden gewesen war. "Es war zumindest nicht schlechter, intensiver über ein Thema zu reden", sagt sie mit Blick auf große Debatten wie etwa um den Paragraphen 218 zur Regelung des Schwangerschaftsabbruchs.

Vor ihrem Wechsel in den Abgeordnetenberuf in Berlin war Westig wissenschaftliche Mitarbeiterin in der FDP-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen, übte selbst Mandate im Gemeinderat und im Kreistag aus. "Von der Schlagzahl her ist der Bundestag schneller", sagt sie. Als Bundestagsabgeordnete versuche sie indes den engen Draht, den man auf Landesebene zu kommunalen Ebenen habe, auch stets zu leben. "Diese Verzahnung ist mir als ehemalige Kreistagsabgeordnete sehr wichtig - und es ist auch spannend." Leider seien Pläne wie ein Opernbesuch in Berlin bisher auf der Strecke geblieben. Mit dem Besuch von Museen habe sie zu Jahresanfang begonnen. "Aber dann kam Corona. Dann war erstmal Schluss."

Aus Politik und Zeitgeschichte

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