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Claus Peter Kosfeld
150 Jahre Reichstag

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat in der vergangenen Woche an die Konstituierung des ersten gesamtdeutschen Reichstags vor 150 Jahren erinnert und Parallelen zur aktuellen Lage festgestellt. Ferne Zeiten rückten manchmal erstaunlich nahe, sagte Schäuble und fügte hinzu, schon in der ersten Legislaturperiode sei wegen der Pocken leidenschaftlich über das Impfen debattiert worden. Das damals verabschiedete Reichsimpfgesetz habe die Grundlage dafür gelegt, diese Krankheit in Deutschland auszurotten, wenn auch erst viel später.

Schäuble sagte, die Reichsgründung 1871 habe zwar den von vielen ersehnten Nationalstaat gebracht, unerfüllt geblieben seien aber freiheitliche Träume. Er räumte ein, der Einfluss des Reichstags sei im Kaiserreich beschränkt geblieben, jedoch hätten die Parlamentarier ihren Anteil am Zusammenwachsen der Nation in einem einheitlichen Rechts- und Wirtschaftsraum und an den Anfängen des Sozialstaates gehabt.

Vertrauen Heute stelle das Grundgesetz den Bundestag als einziges vom Volk direkt legitimiertes Verfassungsorgan ins Zentrum der politischen Ordnung, sagte Schäuble und mahnte: "Die Macht, die uns als gewählten Repräsentanten verliehen ist, verpflichtet. Denn Verfassungsrecht ist das eine. Die Stärke des Parlaments muss sich in der Praxis beweisen. Im selbstbewussten Handeln auch und gerade in Zeiten, die als Stunde der Exekutive gelten."

Das Parlament bestimme den Rahmen, in dem die Regierungen handelten - nicht die Exekutive die Bedingungen, unter denen das Parlament debattiert. Er fügte hinzu, je maßloser in der Öffentlichkeit diskutiert werde, umso wichtiger sei die Funktion des Parlaments als Ort, an dem politisches Handeln erklärt werde. Rede und Gegenrede dienten dazu, Alternativen aufzuzeigen und den Bürgern Orientierung zu geben.

Gelinge das, wachse Vertrauen in das repräsentative Prinzip, sagte Schäuble und fügte an: "Ein Vertrauen, dem allerdings jeder einzelne Abgeordnete mit seinem Handeln immer wieder neu gerecht werden muss. Tut er es nicht, beschädigt er alle. Das sollte der letzte verstanden haben."

Aus Politik und Zeitgeschichte

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