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Bundeswehr III
Johanna Metz
Kontrolle im Sahel

Einsätze in Mali sollen verlängert werden

Die Bundeswehr soll sich nach dem Willen der Bundesregierung ein weiteres Jahr an der EU-geführten Ausbildungsmission EUTM Mali sowie an der dortigen Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen, MINUSMA, beteiligen. Über die von ihr vorgelegten Anträge (19/28804, 19/28803) beriet der Bundestag erstmals am vergangenen Freitag.

Bei EUTM will die Bundesregierung den Personaleinsatz erhöhen - von bis zu 450 Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten auf 600. Schwerpunkt der seit 2020 neu ausgerichteten EU-Mission sei die einsatznähere militärische Beratung und Ausbildung der malischen Soldatinnen und Soldaten, erklärt die Bundesregierung. Außerdem sollten die Voraussetzungen für die Ausweitung des Missionsgebietes auf die weiteren Sahel-Staaten Burkina Faso, Mauretanien, Niger und Tschad geschaffen werden. Das ziele darauf, die Reichweite der Mission an grenzüberschreitende terroristische Aktivitäten anzupassen und Beratung und Ausbildung insbesondere auch in Burkina Faso und in Niger anzubieten.

An MINUSMA beteiligt sich die Bundeswehr bereits seit 2013 mit maximal tausend Soldaten und Polizisten. Das deutsche Kontingent trage wesentlich zur Sicherheit in Nordmali, zum Lagebild der Mission in Zentralmali und insgesamt zur Umsetzung des Friedensvertrags von Algier bei, betont die Bundesregierung. Sie verweist auf die Verschlechterung der Sicherheitslage in der Sahel-Region und die Ausweitung des Einflusses global vernetzter Terrorgruppen. Die Bundeswehr unterstütze MINUSMA unter anderem durch die Bereitstellung eines gemischten Aufklärungsverbandes mit Objektschutz- und Aufklärungskräften sowie Einsatzunterstützungs- und IT-Kräfte.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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