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Konferenz
Lucas Lypp
Gemeinsam für Künstliche Intelligenz

Deutschland und Frankreich wollen Innovationsunion bilden

Deutschland und Frankreich streben gemeinsam eine europäische "Innovationsunion" an. So wollten sie die Chancen, die mit neuen Technologien wie der Künstlichen Intelligenz (KI) verbunden seien, nutzen, wie die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Anja Karliczek (CDU), vergangene Woche in einer Sondersitzung der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung erklärte. Diese fand pandemiebedingt erneut als Videokonferenz statt. Neben Karliczek beantwortete darin auch der französische Staatssekretär für Digitales, Cédric O, die Fragen der Abgeordneten in Paris und Berlin. Thema war die Umsetzung des im Januar von der Versammlung gefassten Beschlusses mit dem Titel "Mit Innovationen aus der Krise: auf dem Weg zur europäischen Innovationsunion".

Im Bereich der Forschung gebe es große Fortschritte, betonte Karliczek. Beide Länder seien in dem Bereich bereits nah zusammengerückt. So nehme der Aufbau eines Innovationsnetzwerkes, wie in der Roadmap auf dem deutsch-französischen Ministerrat in Toulouse beschrieben, Gestalt an. Um Innovationen im Bereich der Künstlichen Intelligenz voranzubringen, komme es nun vor allem auf die Vernetzung der Akteure an. Schwierig sei es nach wie vor, die Industrie mit der KI-Community zusammenzubringen.

Technologische Souveränität Wichtig sei es, dass Entwicklung und Produktion in Europa stattfänden, ergänzte die Forschungsministerin. "Europa muss technologisch souverän sein. Nur so können wir unser Gesellschaftsmodell, unsere Werte und unseren Wohlstand schützen."

Auch Cédric O betonte, Deutschland und Frankreich müssten "in Europa Innovationen schaffen, die unseren Werten entsprechen". Aber um zur technologischen Weltspitze aufzuschließen und als souveräne Staaten nicht abgehängt zu werden, "müssen wir in der EU mehr Tempo machen", mahnte er. Bislang hinke Europa bei Innovationen und Wirtschaftswachstum hinter den USA und anderen Regionen hinterher.

Insbesondere auf den Feldern Energie, Automobil und Raumfahrt gebe es starke deutsche und französische Unternehmen und bestens qualifiziertes Personal, ergänzte der Franzose. Die staatliche Ebene übernehme dabei eine wichtige Rolle, nationale Fahrpläne würden erstellt. Es komme aber auch darauf an, die grenzübergreifende Zusammenarbeit zwischen den Industrien beider Länder zu stärken. Diese lasse "noch viel zu wünschen übrig".

Den Willen, die stärkere Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich in technologischen Schlüsselbereichen mit konkreten Schritten zu untermauern, erklärten auch die Parlamentarier. Sie mahnten im Gespräch mit den Regierungsvertretern regulatorische Sicherheit für die Wirtschaft an, beispielsweise beim autonomen Fahren. Auch dürfe die Bedeutung kleiner und mittlerer Unternehmen bei der Förderung nicht vergessen werden.

Bessere Vernetzung Die Abgeordneten interessierten sich außerdem dafür, wie sich die im Aufbau befindlichen Forschungsdaten-Infrastrukturen beider Länder verknüpfen lassen und wie es um die Einrichtung eines deutsch-französischen technologischen Exzellenzzentrums in der Grenzregion steht. Darüber hinaus sprachen sie sich dafür aus, die Vernetzung bestehender Forschungseinrichtungen und Institutionen konsequent voranzutreiben.

Mitglieder der Versammlung, deren Wahlkreise in Grenzregionen liegen, brachten diese als Modell und Motor ins Gespräch, um bei der deutsch-französischen Zusammenarbeit voranzukommen. Fehlende Integration erweise sich dort tagtäglich ganz praktisch als Mangel, den es rasch zu überwinden gelte. Gerade für die Grenzregionen mit ihrem viel stärkeren wechselseitigen Austausch vermisse man gemeinsame, funktionierende Anwendungen, hieß es.

Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung setzt sich aus hundert Mitgliedern zusammen, 50 Abgeordneten des Deutschen Bundestages sowie 50 Abgeordneten der Assemblée nationale, die mindestens zweimal im Jahr abwechselnd in Deutschland und Frankreich tagen. Grundlage der Zusammenarbeit ist das Deutsch-Französische Parlamentsabkommen vom März 2019.Lucas Lyyp

Lucas Lyyp ist freier Journalist in Berlin.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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