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Claus Peter Kosfeld
Schwesig holt fast 40 Prozent

Klarer Sieg der SPD in Mecklenburg-Vorpommern. CDU verliert deutlich

Nach dem triumphalen Sieg bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern stehen Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) mehrere Koalitionsoptionen offen. Sie kündigte Gespräche mit CDU, Linken, FDP und Grünen an. Ziel sei die Bildung einer stabilen Koalition, die das Land voranbringe. Die SPD wolle die Wirtschaft stärken, den gesellschaftlichen Zusammenhalt festigen sowie Klima und Umwelt schützen. "Wir wollen ausloten, mit wem es die größtmögliche inhaltliche Basis gibt. Eine Präferenz haben wir nicht", verkündete Schwesig, die bei der Wahl als die "Frau für MV" angetreten war.

Große Zugewinne Dem Wahlergebnis zufolge könnte die SPD die bereits seit 15 Jahren bestehende Koalition mit der CDU fortführen. Denkbar wäre auch ein Bündnis mit der Linken sowie eine Ampelkoalition aus SPD, FDP und Grünen.

Laut dem vorläufigen Endergebnis hat die SPD mit ihrer Spitzenkandidatin Schwesig bei Zugewinnen von neun Prozentpunkten 39,6 Prozent erzielt. Der Koalitionspartner CDU büßte 5,7 Prozent ein und kam nur noch auf 13,3 Prozent der Stimmen. In der Folge trat CDU-Spitzenkandidat Michael Sack vom Parteivorsitz zurück und erklärte auch seinen Mandatsverzicht. Den Vorsitz übernahm kommissarisch der ehemalige Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg. Trotz der herben Verluste und der unklaren Aussichten will die CDU das Angebot der SPD für eine Sondierung annehmen.

Der Schweriner Landtag besteht nunmehr aus sechs Parteien. Grüne (6,3 Prozent) und FDP (5,8 Prozent) schafften nach fünf beziehungsweise zehn Jahren in der außerparlamentarischen Opposition den Wiedereinzug in das Landesparlament. Die Wahlperiode dauert in Mecklenburg-Vorpommern fünf Jahre.

Die Linke musste bei der Wahl Verluste hinnehmen und kommt jetzt auf 9,9 Prozent. Auch die AfD verlor Stimmen, ist jedoch mit 16,7 Prozent weiter zweitstärkste politische Kraft im Nordosten. Allerdings scheidet sie aus Sicht der anderen Parteien als Koalitionspartner aus. Die Wahlbeteiligung lag bei 70,8 Prozent.

Fraktionen In der vergangenen Woche trafen sich bereits die Abgeordneten der neuen Fraktionen zu ersten Beratungen und Personalentscheidungen im Landtag. Die SPD geht mit ihrem bisherigen Fraktionschef Thomas Krüger in die neue Wahlperiode. Krüger gehört auch der von Schwesig berufenen Sondierungskommission für die Regierungsbildung an.

Die CDU-Fraktion vollzog einen Generationswechsel und wählte den 34-jährigen Franz-Robert Liskow zum Vorsitzenden. Amtsvorgänger Wolfgang Waldmüller hatte nach dem Wahldebakel auf eine erneute Kandidatur verzichtet. Die FDP wählte ihren Landesvorsitzenden René Domke zum Fraktionschef. Bei der Linken bleibt Fraktionschefin Simone Oldenburg vorerst geschäftsführend im Amt. Die Grünen-Fraktion wird vom früheren Bundestagsabgeordneten Harald Terpe angeführt, zur Hälfte der Legislatur soll Anne Shepley übernehmen. Die AfD-Fraktion soll weiter von Nikolaus Kramer geführt werden.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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