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Götz Hausding
Rechtsextreme Gefahren

Aus Sicht des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) geht die größte Bedrohung für die Sicherheit und die Demokratie in Deutschland vom Rechtsextremismus aus. Das machte BfV-Präsident Thomas Haldenwang vergangene Woche während der alljährlichen öffentlichen Anhörung vor dem Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestages deutlich. Allein 2020 habe es 22.357 Straftaten gegeben, davon 1.023 Gewalttaten. Die Tendenz sei weiterhin steigend. Besonders erschreckend sei der "allgegenwärtige Antisemitismus im Rechtsextremismus".

Auch beim Militärischen Abschirmdienst (MAD) ist laut dessen Präsidentin Martina Rosenberg der Rechtsextremismus das bestimmende Thema. Innerhalb der Bundeswehr sei aber ein Sensibilisierungseffekt im Umgang mit dem Thema eingetreten, konstatierte sie. Beleg dafür sei, dass mehr als die Hälfte der Meldungen von Verdachtsfällen aus der Truppe gekommen sei.

Selbstkritik übte der Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Bruno Kahl. Wie alle anderen Nachrichtendienste auch, habe der BND nicht damit gerechnet, dass die Taliban so schnell ganz Afghanistan unter ihre Kontrolle bringen würden. "Aus diesem Fehler müssen und wollen wir lernen", betonte er.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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