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KULTUR
Alexander Weinlein
Sonderprogramm für den Denkmalschutz

Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) gehört zu den Gewinnern der Beratungen über den Bundeshaushalt. Die Haushälter sattelten in den Beratungen auf den Regierungsentwurf noch einmal rund 150 Millionen drauf, so dass Roth in diesem Jahr 2,29 Milliarden Euro zur Verfügung stehen. So wurden etwa die Mittel für ein weiteres Denkmalschutz-Sonderprogramm um 66 Millionen auf insgesamt 73 Millionen Euro erhöht. Um weitere 65 Millionen auf rund 100 Millionen Euro wurden die Zuschüsse für investive Maßnahmen in kulturellen Bauten und Einrichtungen erhöht. Auch die Mittel für das Zukunftsprogramm Kino wurden um zehn Millionen auf 25 Millionen angehoben.

Zu den größten Posten in Roths Etat gehören unter anderem die Deutsche Welle mit 404 Millionen Euro, die Stiftung Preußischer Kulturbesitz mit rund 310 Millionen Euro, das Bundesarchiv mit rund 193 Millionen Euro und die Förderung von Film- und Serienproduktion in Deutschland mit 175 Millionen Euro sowie die Pflege des Geschichtsbewusstseins mit 105 Millionen Euro.

Helge Lindh (SPD) verteidigte den Mittelaufwuchs in Roths Etat: "Kultur ist aus der Sicht der Koalition nicht Zwangsbeglückung, nicht Reparaturbetrieb, nicht Ornament bei Bedarf, sondern Recht und Anspruch auf kulturelle Teilhabe." Und Anikó Merten (FDP) betonte, der Mittelaufwuchs für Kultur und Medien um sieben Prozent gegenüber dem Vorjahr in wirtschaftlichen schweren Zeiten sei ein "Bekenntnis zur Demokratie". Kunst und Kultur seien "Spiegel unserer Gesellschaft" und "Motor für die Auseinandersetzung mit der Vergangenheit und der Gegenwart."

Trotz aller Freude über den Mittelaufwuchs wurde trotzdem Kritik an einzelnen Haushaltsposten laut. Christiane Schenderlein (CDU) monierte, es würden sieben Millionen Euro für das neue Programm "Globaler Süden" und die Aufarbeitung des kolonialen Erbes eingeplant, ohne dass ein Konzept vorliege. "Wir wissen gar nicht, wofür diese Mittel in diesem Jahr noch ausgegeben werden sollen", befand Christiane Schenderlein. Die Kürzungen von fünf Millionen Euro beim Humboldt-Forum in Berlin, "dem größten nationalen Kulturprojekt", seien ebenfalls der falsche Weg.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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