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Finanzen
Sören Christian Reimer
20 Prozent mehr für ITZBund

Für den Geschäftsbereich des Bundesministerium der Finanzen sind laut Haushaltsentwurf der Bundesregierung (20/3100, Einzelplan 08) im kommenden Jahr Ausgaben in Höhe von 9,5 Milliarden Euro vorgesehen. Das sind 628,5 Millionen Euro beziehungsweise 7,7 Prozent mehr als im Soll für 2022. Der Großteil der Ausgaben und des Zuwachses entfällt auf die dem Geschäftsbereich des Ministeriums zugeordnete Zollverwaltung sowie das Informationstechnikzentrum Bund (ITZBund).

Von den Fach- und Programmkapiteln schlagen die Wiedergutmachungen des Bundes mit 1,5 Milliarden Euro (Soll 2022: 1,4 Mrd. Euro) am stärksten zu Buche. Für "Sonstige Bewilligungen" sind im kommenden Jahr Ausgaben in Höhe von 302,7 Millionen Euro vorgesehen und damit 150,4 Millionen Euro mehr als 2022. Das Gros des Aufgabenaufwuchses betrifft die Titelgruppe "IT-Betriebskonsolidierung Bund". Die Ausgaben in diesem Bereich sollen um 142,4 Millionen Euro auf 239,3 Millionen Euro steigen.

Für die Bundeszollverwaltung sind Ausgaben in Höhe von 3,2 Milliarden Euro vorgesehen und damit rund 61 Millionen Euro mehr als in diesem Jahr. Für das Informationstechnikzentrum Bund sind Ausgaben in Höhe von 1,4 Milliarden Euro veranschlagt. Das ist ein Aufwuchs von 226 Millionen Euro beziehungsweise rund 20 Prozent im Vergleich zu 2022.

Laut Entwurf des Personalhaushalts sollen im kommenden Jahr mit 52.657,2 Stellen und Planstellen 1.375,1 mehr zur Verfügung stehen als in diesem Jahr. Das Plus entfällt vor allem auf die Zollverwaltung (2023: 44.244,1, +1.186,2) und das ITZBund (2023: 3.949,6, + 201,4).

Aus Politik und Zeitgeschichte

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