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AFRIKA
Sandra Schmid
Gegen russischen Einfluss
Keine Mehrheit hat eine Initiative der Union für eine Strategie zum Umgang mit Russlands wachsendem Einfluss in Afrika gefunden. Der Bundestag lehnte einen entsprechenden Antrag (20/4948) gegen die Stimmen der antragstellenden Fraktion ab.
In der Debatte forderte Katja Leikert (CDU), den Desinformationskampagnen Russlands gezielt zu begegnen. Die Zeit dränge: Im Sahel gerieten nach Mali auch Burkina Faso und Kamerun "ins Visier". Das wachse sich zum Problem für deutsche und europäische Interessen aus. Dabei habe man Afrika viel zu bieten, so Leikert: Deutschland sei schon jetzt größter Geber in der Entwicklungszusammenarbeit und Investor.
Jürgen Trittin (Grüne) teilte die Analyse: Es brauche eine Antwort auf "Putins Nischenimperialismus", doch Europas Ruf sei vor Ort nicht der beste. Zur Entkräftung russischer Narrative brauche es "Engagement und Investitionen" - etwa über die EU-Infrastrukturinitiative Global Gateway.
Bettina Lugk (SPD) verwies auf die Afrika-Strategie der Regierung und mahnte, Partnerschaften konsequenter zu verfolgen. Afrika spiele nicht zuletzt seit dem Ukraine-Krieg eine "Schlüsselrolle" bei internationalen Vereinbarungen.
Viele Staaten hätten das Vertrauen in den Westen zu Recht verloren, entgegnete Gesine Lötzsch (Linke) mit Blick auf mangelnde Corona-Impfstoff-Spenden. Stefan Keuter (AfD) identifizierte die "feministische Außenpolitik" als Hemmschuh: Während Russland Geschäfte mache, erweise sich diese nicht als "Exportschlager".
Dem widersprach Christoph Hoffmann (FDP): Afrika-Besuche von Scholz, Baerbock oder Lindner würden sehr wohl wertgeschätzt. Zudem: Das, was die AfD "Geschäfte" nenne, sei oft schlicht organisierte Kriminalität.
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