Rüstungsgeschäfte : AfD will Kompensation
Die AfD fordert Offset-Geschäfte bei der Beschaffung von Rüstungsgütern.
Mit dem Verzicht auf sogenannte Offset-Forderungen bei der Rüstungsbeschaffung steht Deutschland nach Meinung der AfD-Fraktion allein da. Diese Regelung einzuführen, fordert sie deshalb in einem Antrag. Bei Offset-Forderungen geht es um Kompensationsgeschäfte: Wenn ein bestimmtes Rüstungsgut im eigenen Land nicht beschafft werden kann und im Ausland eingekauft werden muss, sind die ausländischen Lieferanten beim Offset-Geschäft verpflichtet, einen Teil des Kaufpreises im Land das Käufers zu reinvestieren.
AfD verlangt Kompensation von mindestens 60 Prozent
Die AfD-Fraktion verlangt eine Kompensation von mindestens 60 Prozent des Kaufpreises: Dies sorge dafür, dass die Rüstungsbeschaffung im Ausland auch zur Wertschöpfung im eigenen Land führt.In der Debatte im Bundestag am Donnerstag nannte der AfD-Abgeordnete Gerald Otten den Radpanzer Typ Boxer als Beispiel: Australien habe jüngst 211 Boxer beim deutschen Hersteller Rheinmetall gekauft, als Kompensation musste Rheinmetall in Australien eine Fertigungslinie errichten, berichtete Otte. So habe das Land gleichzeitig die Einsatz- und Verfügungsbereitschaft des Waffensystems und die Wertschöpfung im eigenen Land gesichert.
Johannes Arlt (SPD) sieht die Zukunft der Rüstungsbeschaffung hingegen eher in europäischen Gemeinschaftsprojekten und kritisierte den Antrag: "Dieser wird der mittelständisch geprägten deutschen Rüstungsindustrie nicht gerecht." Durch Kompensation würden Produkte am Ende nur teurer, hielt der wiederum der FDP-Abgeordnete Alexander Müller der AfD entgegen; die Mehrkosten müssten am Ende die Steuerzahler tragen.
Union gegen starre Quoten
Das Thema müsse zwar "auf den Tisch", befand Klaus-Peter Willsch (CDU), "aber wir halten nichts von starren Quoten, wie sie hier vorgeschlagen werden". Die AfD äußere sich in dem Antrag erneut nur vermeintlich zur Sache, dieser könne nicht darüber hinwegtäuschen, "dass Sie die Demokratie abschaffen wollen", so die Grüne Sara Nanni in Richtung der Fraktion. Für Die Linke forderte Thomas Lutze "statt Kompensation lieber Konversion".
Der Antrag wurde im Anschluss an die Debatte an den federführenden Wirtschaftsausschuss überwiesen.