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Konflikt um Bergkarabach Hälfte der Armenier ist nach Militäroffensive geflohen

Die Bundesregierung verspricht mehr humanitäre Hilfe für Bergkarabach. Abgeordnete fordern dagegen Sanktionen - darunter auch ein Embargo für Gas.

30.09.2023
2024-01-30T11:29:05.3600Z
2 Min

Nach dem Angriff Aserbaidschans auf die Kaukasusregion Bergkarabach steigt die Zahl der Geflüchteten: Mehr als 65.000 und damit mehr als die Hälfte der ethnischen Armenier haben nach Angaben der armenischen Regierung das umkämpfte Gebiet verlassen und sind in Armenien angekommen. Insgesamt leben in der Region Bergkarabach etwa 120.000 Menschen. Obwohl sie völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehört, wurde sie mehrheitlich von ethnischen Armeniern bewohnt und zuletzt auch von ihnen kontrolliert. Am Donnerstag teilten Vertreter der international nicht anerkannten Republik Bergkarabach mit, die Republik und ihre Institutionen zum 1. Januar 2024 aufzulösen. Aserbaidschans Präsident Ilham Alijew bekräftigte, Bergkarabach und die dort lebenden ethnischen Armenier integrieren zu wollen. Diese befürchten jedoch ethnische Säuberungen und verlassen zu Tausenden ihre Heimat.

Streit um Bergkarabach währt seit hundert Jahren

Seit mehr als hundert Jahren streiten Aserbaidschan und Armenien über die Grenzregion. Zuletzt wurden Kämpfe im Jahr 2020 durch ein von Russland vermitteltes Waffenstillstandsabkommen beendet. Doch trotz russischer Truppenpräsenz kam es seither immer wieder zu Auseinandersetzungen. Dem Angriff am 19. September vorausgegangen war eine monatelange Blockade des Latschin-Korridors, der Hauptverkehrsroute zwischen Armenien und Bergkarabach. Lebensmittel, Medikamente und Treibstoff wurden daraufhin in der Region knapp. Für Armenien stellt die Aufnahme der Geflüchteten eine Herausforderung dar. Laut Angaben der Bundesregierung, die am Mittwoch den Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe über die Lage in der Region informierte, bemühe sich die Regierung von Ministerpräsident Nikol Paschinjan um die Versorgung der Menschen. Doch das Land stoße bereits an seine Grenzen. Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) kündigte an, die humanitäre Hilfe von bisher zwei auf fünf Millionen Euro zu erhöhen. Außerdem forderte sie, internationale Beobachter in die Region zu entsenden.

Im Bundestag drängen Abgeordnete von Union und Grünen zudem auf europäische Sanktionen gegen Aserbaidschan: Der außenpolitische Sprecher der Union, Jürgen Hardt, verlangte, EU-Gasimporte aus dem Land auszusetzen. Dafür sprach sich auch Vorsitzende des Europaausschusses, Anton Hofreiter (Grüne) aus. Parlamentarier von FDP und Linken forderten mehr diplomatischen Druck und eine stärkere Vermittlung der Bundesregierung im Konflikt.