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Vor 45 Jahren...
Benjamin Stahl
Auswärtige Kulturpolitik

18.3.1970: Erste Enquete-Kommission eingesetzt Die Nutzung der Kernenergie, der Kampf gegen Aids, die Rolle der Frau oder neue Kommunikationstechniken. Enquete-Kommissionen des Bundestages befassen sich mit Themen, die über die Tagespolitik hinausgehen, mit aktuellen gesellschaftlichen Problemen oder Zukunftsfragen. Während die mit Abgeordneten und Experten besetzten Arbeitsgruppen heute eine wichtige Hilfe für das Parlament sind, um Entscheidungen vorzubereiten, wurde das Instrument erst mit der Geschäftsordnungsreform 1969 geschaffen.

Die erste Enquete-Kommission wurde am 18. März 1970 eingesetzt. Sie hieß „Auswärtige Kulturpolitik“. Den Vorsitz hatte Berthold Martin (CDU) inne. Ihr Auftrag: „Empfehlungen für eine bessere kulturelle Repräsentation der Bundesrepublik Deutschland im Ausland zu erarbeiten.“

Das klingt ein bisschen nach Image-Pflege, allerdings lagen dem Ganzen auch sehr nüchterne Fragestellungen zugrunde. Wie steht es um die kulturpolitische Effizienz der Goethe-Institute? Wie kann die auswärtige Kulturpolitik in Entwicklungsländern helfen? Wie kann der internationale Wissenschaftsaustausch gefördert werden?

Nach 62 Sitzungen legte die Kommission im Oktober 1975 ihren Abschlussbericht vor. Die Bundesregierung lobte die Arbeit und stimmte der Kommission zu, die als übergreifende Aufgabe der auswärtigen Kulturpolitik Deutschlands die „Legitimation der Bundesrepublik als Kulturstaat in einer sich wandelnden Welt“ definiert hatte.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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