SED-DIKTATUR : Aufarbeitung des Unrechts

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) haben die Arbeit der Bundesstiftung Aufarbeitung der SED-Diktatur gewürdigt. Anlässlich eines Festaktes zum 20-jährigen Bestehen der Stiftung in der vergangenen Woche im Berliner Museum für Kommunikation sagte Steinmeier, die Erinnerungsarbeit sei für die Opfer der Staatssicherheit ein überlebenswichtiger Teil der Aufgaben, denen sich die Bundesstiftung gestellt habe. Deren Bedeutung gehe über die deutschen Landesgrenzen hinaus, betonte der Bundespräsident und würdigte, dass sich die Stiftung angesichts der wieder tiefer gewordenen Gräben in Europa der Erinnerungsarbeit in Ostmitteleuropa widme. Steinmeier wies auch darauf hin, dass der deutsch-deutsche Vereinigungsprozess mit vielen Brüchen verbunden war: "Dennoch haben die ostdeutschen Erfahrungen bis heute keinen so festen Platz in unserem kollektiven Gedächtnis wie die des Westens."

Grütters betonte in einer Erklärung, die Gründung der Stiftung vor 20 Jahren sei eine "konsequente erinnerungspolitische Entscheidung" gewesen. Die Aufarbeitung der SED-Diktatur sei nicht beendet, die Gefährdung der Demokratie durch totalitäre Regime müsse der jüngeren Generation besser vermittelt werden.

Die Bundesstiftung Aufarbeitung wurde im Juni 1998 aufgrund eines Beschlusses des Bundestages gegründet und mit einem Stiftungskapital von 75 Millionen Euro aus dem ehemaligen SED-Vermögen ausgestattet. Sie finanziert sich aus Zinserträgen und einem jährlichen Bundeszuschuss. Seit 1998 hat die Stiftung etwa 3.300 Projekte im In- und Ausland zur Auseinandersetzung mit den kommunistischen Diktaturen mit rund 48 Millionen Euro unterstützt.