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Gastkommentare - Pro
Hendrick Kafsack, "Frankfurter Allgemeine Zeitung"
Besser als der Ruf

Neuer EU-Aufbruch nach dem Brexit?

Den Untergang der EU herbeizuschreiben, hat Hochkonjunktur. Es stimmt ja auch: Die Zeichen stehen schlecht. Euro- und Flüchtlingskrise haben die EU in Nord und Süd, West und Ost gespalten. Das Brexit-Votum sie erschüttert. Viele der neuen und einige alte EU-Staaten haben Regierungen, die mit zentralen Werten der EU wenig anfangen können. Zugleich wird die Gemeinschaft außenpolitisch herausgefordert. Der amerikanische Präsident Donald Trump stellt das multilaterale System in Frage und droht mit Schutzzöllen, der russische Präsident Wladimir Putin führt einen Cyberkrieg gegen den Westen und China versucht, mit allen Mitteln eine neue Vormachtstellung zu erringen. Und die EU? Ist mit sich selbst beschäftigt.

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat eine mitreißende Europa-Rede gehalten und keine Antwort bekommen. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat Diskussionspapiere zur Zukunft der EU vorgelegt und findet außerhalb Brüssels niemanden, der mit ihm diskutiert. Dennoch ist die EU besser als ihr Ruf. Sie hat die - tiefe - Eurokrise überlebt. Sie hat eine klare Antwort auf Trump gegeben. In der schwierigen Migrationspolitik gibt es Fortschritte. Es kommen kaum noch Migranten, was hierzulande oft übersehen wird. In den Brexit-Verhandlungen spricht die EU geschlossen mit einer Stimme - und ist diese Episode erst überstanden, kann und wird sie sich auch den anderen Themen mit neuem Elan annehmen. Das wird kein Aufbruch in Glanz und Gloria. Den braucht die EU aber gar nicht. Die Skeptiker in West und Ost überzeugen nicht Reden und Papiere, sondern Taten, und die liefert die EU - langsam oft. Aber das ist allemal besser als die Schnellfeuerpolitik von Trump.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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