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Claus Peter Kosfeld
Vorräte für nationale Notfälle

Die Beschaffungsprobleme zu Beginn der Coronakrise sollten sich nach den Vorstellungen der Politik in der Zukunft nicht wiederholen. Die Bundesregierung hat deshalb im Juni 2020 den Aufbau einer Nationalen Reserve Gesundheitsschutz (NRGS) beschlossen, an dem mehrere Ministerien beteiligt sind, neben dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) auch das Bundesinnen-, das Bundeswirtschafts- und das Bundesverteidigungsministerium. An 19 Standorten in Deutschland werden nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums künftig wichtige Materialien wie Schutzmasken, Beatmungsgeräte und Medikamente gelagert. Es gehe darum, in einer Notfalllage die Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen und Arztpraxen mit Ausrüstung unterstützen zu können. Zu Beginn der Coronakrise fehlten vor allem Schutzmasken.

In einem Zwischenbericht "Resilient gegen Krisen", der im Juli 2021 im Kabinett vorgestellt wurde, heißt es, die Frühphase der Pandemie sei davon geprägt gewesen, eine Überforderung des Gesundheitssystems zu vermeiden. Trotz vorhandener Risikoanalysen, Pandemieplanungen und Vorhaltungsvorschriften sei ein so umfassender Bedarf an Verbrauchs- und Versorgungsgütern wie Persönlicher Schutzausrüstung (PSA), Medizinprodukten und medizinischen Geräten nicht erwartet worden.

Drei Phasen Der Aufbau der Reserve verläuft in drei Phasen: In der ersten Phase bis Ende 2021 wird die Reserve mit bereits beschafftem Material befüllt. Anschließend soll die Ausrüstung vornehmlich aus inländischer Produktion gestellt werden. In der dritten Phase ab 2023 soll die NRGS in einen Dauerbetrieb übergehen und weitgehend "über die Absicherung von Produktionskapazitäten realisiert werden", wie es heißt. Das Ziel ist laut BMG, an den Lagerstandorten den Bedarf für einen Monat vorzuhalten.

Beim Aufbau der NRGS arbeitet die Bundesregierung mit der EU, den Bundesländern und Gesundheitsexperten zusammen. Für das Jahr 2021 sind eine Milliarde Euro für den Aufbau eingeplant. Mit an Bord ist das Technische Hilfswerk (THW), das am Aufbau von vier Logistikzentren beteiligt ist, die ab Ende 2021 zur Verfügung stehen sollen.

Über die Nationale Reserve beraten wird regelmäßig auf verschiedenen Ebenen. Unter der Moderation des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) wurde ein Expertengremium gebildet, das die konzeptionellen Arbeiten zur Bedarfsermittlung unterstützen soll, wie aus der Antwort (19/32537) der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Fraktion von September 2021 hervorgeht.

Die Nationale Reserve wird für mehrere "krisenhafte Referenzszenarien" ausgestaltet, darunter eine Pandemie mit einem Erreger, "der zumindest die Eigenschaften des Modi-Sars-Erregers aufweist". Dieser Erreger war bereits in einer Risikoanalyse von 2012 (17/12051) angenommen worden, die aber nicht zu praktischen Konsequenzen führte, was aus heutiger Sicht ein Fehler war. In einem "Szenario Bündnisfall" wird von mehreren tausend Verletzten pro Woche ausgegangen. Das "Szenario Ausfall Lieferketten" beinhaltet eine schwere und länger andauernde Störung von Lieferketten aus dem Ausland, wie sie derzeit in einigen Branchen zu beobachten ist.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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