Verteidigung : Neue Kampfpanzer und Haubitzen für die Truppe
Haushaltsausschuss bewilligt rund 716 Millionen Euro für Beschaffungsvorhaben. Gekauft werden sollen Panzer und Haubitzen.
Die Bundeswehr erhält 18 neue Kampfpanzer vom Typ Leopard 2A8 und zwölf Panzerhaubitzen 2000. Sie sollen die aus Bundeswehrbeständen an die Ukraine abgegeben 18 Leopard 2A6 und 14 Panzerhaubitzen ersetzen. Die entsprechenden Verträge wurden am vergangenen Donnerstag vom Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) und den Herstellern Krauss-Maffei Wegmann (KMW) und Rheinmetall unterzeichnet. Einen Tag zuvor hatte der Haushaltsausschuss des Bundestages eine entsprechende Vorlage des Bundesfinanzministeriums bewilligt. Die Waffensysteme sollen bis 2026 an die Truppe ausgeliefert werden.x
525 Millionen Euro für Kampfpanzer
Für die Beschaffung der Leopard-Kampfpanzer sind rund 525 Millionen Euro und für die der Panzerhaubitzen rund 191 Millionen Euro vorgesehen. Alle Rüstungsprojekte mit einem Volumen von mehr als 25 Millionen Euro müssen vor Vertragsabschluss vom Haushaltsausschuss genehmigt werden.
Da es sich um Nachbeschaffungen für das an die Ukraine gelieferte Gerät handelt, wird das Rüstungsvorhaben weder aus dem regulären Verteidigungshaushalt noch aus dem 100-Milliarden-Sondervermögen für die Bundeswehr finanziert, sondern aus den Mitteln für die sogenannte Ertüchtigungsinitiative der Bundesregierung für Partnerstaaten im Bereich Sicherheit, Verteidigung und Stabilisierung, die im Einzelplan 60 des Bundeshaushaltes veranschlagt sind.
Zuletzt hatte die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, anlässlich der Vorstellung ihres Jahresberichts Mitte März ein zügige Nachbeschaffung für die an die Ukraine abgetretenen Kampfpanzer und Panzerhaubitzen gefordert.
Erste Panzer sollen im Sommer geliefert werden
Beim Leopard 2A8 handelt es sich um die aktuell modernste Version des Kampfpanzers, der ab Ende der 1970er Jahre bei der Bundeswehr eingeführt wurde. Derzeit verfügt die Truppe über rund 310 Leopard-2-Panzer der Entwicklungsstufen A5, A6 und A7. Ausgestattet werden soll der Leopard 2A8 auch mit dem Waffensystem Trophy zur Bekämpfung von Panzerabwehrgeschossen aller Art.
Nach der Lieferung von Leopard-2-Panzern soll die Ukraine bis 2024 zudem mehr als 100 ältere Leopard-1A5 aus Beständen des Herstellers Rheinmetall erhalten. Dies hatte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bei seinem Ukraine-Besuch Anfang Februar angekündigt. Die ersten Panzer sollen bis zum Sommer geliefert werden. Die Zusage umfasst wie bei der Lieferung der Leopard-2-Panzer auch die Ausbildung ukrainischer Panzerbesatzungen in Deutschland. Bei der Bundeswehr wurde die letzten Leopard-1-Panzer vor 20 Jahren ausgemustert.