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Die Beschaffung der Fregatte 126 liegt vorerst auf Eis. Der Haushaltsauschuss hat die Mittel gesperrt und das Verteidigungsministerium muss Alternativen prüfen.
Die wachsenden Verteidigungsausgaben gehen der Linken-Abgeordneten aus Kiel gegen den Strich. Das geschehe zulasten von Kindern und Jugendlichen, kritisiert sie.
Mit der Debatte zur Budgetplanung des Finanzministeriums hat im Bundestag die Haushaltswoche begonnen. Der Gesamtetat für 2026 soll am Freitag verabschiedet werden.
Weniger Ausgaben, mehr Investitionen: Nach der Bereinigungssitzung steht der Entwurf für den Haushalt 2025. Das sagen die haushaltspolitischen Sprecher dazu.
Intensive Beratungen in den Ausschüssen, Debatten im Plenum: Bis Mitte September berät der Bundestag den Haushalt 2025, parallel wird am Haushalt für 2026 gefeilt.