Parlamentsarmee

Eine Beteiligung der Bundeswehr an einem Minenräumeinsatz in der Straße von Hormus bleibt trotz des Rahmenabkommens zwischen den USA und Iran vorerst ungeklärt.

Der Bundestag würdigt den Dienst von aktiven und ehemaligen Bundeswehrsoldaten. Die AfD will NVA-Soldaten unter gewissen Umständen den Veteranenstatus zuerkennen.

Am 21. Juni findet im Parlamentsviertel ein Bürgerfest zum zweiten Nationalen Veteranentag statt – als Zeichen der Anerkennung aller ehemaligen und aktiven Soldaten.

Am 6. März 1956 beschloss der Bundestag die Wehrverfassung und das Soldatengesetz. Kernstück war die parlamentarische Kontrolle der neuen Streitkräfte.

Auslandseinsätze, Rüstungsausgaben, Mandatsdauer: Der Bundestag kontrolliert die Streitkräfte - und stellt sicher, dass sie nicht zum Werkzeug der Regierung werden.