Rohstoffe : Union will heimische Rohstoffe stärker nutzen
Abgeordnete von CDU und CSU fordern einen Rohstoffgipfel mit den Bundesländern und der rohstoffgewinnenden Industrie.
Die Unionsfraktion macht sich dafür stark, künftig vermehrt heimische Rohstoffe zu nutzen. Die Gewinnung vorhandener Rohstoffe in Deutschland sei die zuverlässigste Form der Rohstoffversorgung der Wirtschaft; trage zu einer größeren Resilienz der Volkswirtschaft gegenüber externen Schocks bei und sichere Arbeitsplätze besonders in ländlichen Regionen, heißt es in ihrem Antrag mit dem Titel "Heimische Rohstoffe nutzen - Wertschöpfungsketten erhalten, auf- und ausbauen". Sie garantiere darüber hinaus die Einhaltung hoher Umwelt- und Sozialstandards und sei aufgrund kurzer Transportwege auch klimapolitisch dem Import aus Drittländern vorzuziehen.
Union fordert Rohstoffgipfel
Wenn es nach den Abgeordneten von CDU und CSU ginge, sollte die Bundesregierung zeitnah einen Rohstoffgipfel mit den Bundesländern und der rohstoffgewinnenden Industrie einberufen, um Initiativen zur Beschleunigung und Weiterentwicklung von Raumordnung und Planungs- und Genehmigungsverfahren und konkrete Zeitpläne für die Umsetzung zu verabschieden. Zudem setzen sich die Abgeordneten für eine Stärkung der Kreislaufwirtschaft ein. Dadurch könnten Abhängigkeiten bei der Rohstoffbeschaffung reduziert werden.
„Doch trotz grüner Minister in den zuständigen Ministerien ist die Kreislaufwirtschaftsstrategie nicht über einen Entwurf hinausgekommen.“
Als der Unionsantrag am Donnerstag im Bundestag beraten und im Anschluss zur weiteren Beratung federführend an den Wirtschaftsausschuss überwiesen wurde, warf Stefan Rouenhoff (CDU) der Ampel eine Reihe von Versäumnissen vor. So habe die Koalition bei der Kreislaufwirtschaft drei Jahre Zeit gehabt, Weichenstellungen vorzunehmen. "Doch trotz grüner Minister in den zuständigen Ministerien ist die Kreislaufwirtschaftsstrategie nicht über einen Entwurf hinausgekommen", sagte Rouenhoff.
Grüne erinnern an Rohstofffonds für Unternehmen
Reinhard Houben (FDP) bedauerte, dass man in der Ampel zum Beispiel bei der Änderung des Bundesberggesetzes nicht weitergekommen sei, stellte aber fest, dass das auch schon für die Vorgängerregierung von Union und SPD gegolten habe.
Sandra Detzer (Grüne) erinnerte hingegen daran, dass die Ampel einiges getan und zum Beispiel den Rohstofffonds aufgelegt habe, der Unternehmen beim Aufsuchen und Ausbauen von Rohstoffprojekten unterstützt.
Der AfD-Abgeordnete Malte Kaufmann nannte den Unionsantrag richtig und wichtig und kündigte die Unterstützung seiner Partei an. SPD-Vertreter Sebastian Roloff gab seine Rede zu Protokoll.
