Auslandseinsätze : Bundeswehrmandate sollen verlängert werden

Die Bundeswehr soll sich ein weiteres Jahr sowohl an der EU-Operation "Eunavfor Aspides" zur Abwehr von Angriffen der Huthi-Milizien im Roten Meer als auch an der UN-Friedensmission im Südsudan (Unmiss) beteiligen. Der Bundestag hat am Mittwoch die Anträge der Bundesregierung zur Verlängerung der beiden Auslandseinsätze und in die Ausschüsse überwiesen. 

Mandat im Roten Meer soll verlängert werden

Die Bundeswehr soll sich weiterhin an der EU-geführten Operation "Eunavfor Aspides" zur Abwehr von Angriffen der Huthi-Milizien auf die Schifffahrt im Roten Meer beteiligen, ihren Personaleinsatz aber reduzieren. Statt wie bisher bis zu 700 sollen nunmehr nur noch bis zu 350 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden können, wie aus dem Antrag der Bundesregierung hervorgeht. Begründet wird der Einsatz mit den fortbestehenden Angriffen der radikalislamischen Miliz aus von ihr kontrollierten Gebieten im Jemen seit Mitte November 2023 insbesondere im Roten Meer und der Meerenge Bab al-Mandab.

Bundeswehr soll ein Jahr länger im Südsudan bleiben

Die Bundeswehr soll sich weiterhin an der von den Vereinten Nationen geführten Friedensmission im Südsudan (Unmiss) beteiligen. Wie die Bundesregierung in einem Antrag schreibt, sollen unverändert bis zu 50 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden können, die "Führungs-, Verbindungs-, Beratungs-, Beobachtungs- und Unterstützungsaufgaben" übernehmen und bei der technischen Ausrüstung und Ausbildung truppenstellender Nationen helfen sollen. Aufgabe der UN-Mission ist demnach unter anderem die Absicherung der Bereitstellung humanitärer Hilfe und die Unterstützung bei der Umsetzung des Friedensabkommens und des Friedensprozesses.