Glossar : Von Cyberangriffen bis zu Sabotageaktionen
Die kritische Infrastruktur ist im Fadenkreuz neuer Kriegsformen. Wie hybride Machtmittel zentrale Bereiche unseres Alltags bedrohen und was dagegen geplant ist.
Hybride Bedrohung
Eine allgemein anerkannte Definition gibt es zwar nicht, doch im Kontext zwischenstaatlicher Beziehungen wird darunter meist der aufeinander abgestimmte Einsatz verschiedener Machtinstrumente verstanden, die auf die Verwundbarkeiten im gesamten Spektrum gesellschaftlicher Funktionen eines anderen Staates abzielen. Solchen hybriden Bedrohungen ist Deutschland bereits seit Jahren ausgesetzt. Gerade Russland hat seit seinem Überfall auf die Ukraine hybride Angriffe verstärkt.
Hybride Machtinstrumente
Dazu gehören sowohl militärische als auch nicht-militärische Mittel, die mehr oder weniger verdeckt zum Einsatz kommen können. Hierzu zählen Cyberangriffe auf Unternehmen, Behörden und Privatpersonen, Desinformationskampagnen, Spionage und Abhöraktionen sowie Sabotage, die sich vor allem gegen kritische Infrastruktur richtet. Ziel ist es, andere Staaten durch Einflussnahme auf Gesellschaft und Regierung zu destabilisieren, um eigene Interessen durchzusetzen.
Kritische Infrastruktur
Damit sind Anlagen, Systeme und Organisationen gemeint, die eine wichtige Bedeutung für die Aufrechterhaltung gesellschaftlicher Funktionen haben. Fielen sie aus, hätte das erhebliche Auswirkungen auf das Gemeinwesen, etwa in Form von Versorgungsengpässen und Gefährdung der öffentlichen Sicherheit. In Deutschland zählen mehrere Sektoren zur kritischen Infrastruktur, kurz KRITIS: Einrichtungen aus den Bereichen Energieversorgung, Informationstechnik und Telekommunikation, Transport und Verkehr, Gesundheit, Wasser, Ernährung, Abfallentsorgung, Finanz- und Versicherungswesen, Staat und Verwaltung, Medien und Kultur.
KRITIS-Dachgesetz
Angesichts zunehmender hybrider Attacken fordern Sicherheitsbehörden, kritische Infrastruktur besser zu schützen. Genau das sollte das KRITIS-Dachgesetz zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen leisten, für das die frühere Bundesregierung im November 2024 einen Entwurf vorgelegt hat. Geplant waren Mindeststandards für Betreiber kritischer Infrastrukturen, eine Meldepflicht für Vorfälle innerhalb von 24 Stunden, ein zentrales Meldesystem für Störungen sowie regelmäßige Risikoanalysen. Nach dem Bruch der Ampel-Koalition fehlten aber die nötigen Mehrheiten, und das Gesetz wurde nicht mehr verabschiedet.
CER-Richtlinie
Das Gesetz sollte auch die Critical Entities Resilience-Richtlinie der EU umsetzen. Diese gilt seit Januar 2023 und verpflichtet die Mitgliedstaaten, kritische Einrichtungen zu identifizieren und deren Widerstandsfähigkeit gegenüber Bedrohungen wie Naturkatastrophen, Terrorattacken oder Sabotage zu stärken.
Cyberattacken und Sabotage: Immer öfter ist kritische Infrastruktur Ziel hybrider Angriffe. Doch wie lassen sich Seekabel, Pipelines und digitale Netze schützen?
Spionage und Sabotage - die Spitzen der deutschen Geheimdienste warnen vor russischen Aktivitäten. Auch Rechtsextreme gefährden die Demokratie.
SPD und Grüne mahnen angesichts der gestiegenen Bedrohungslage zum Handeln beim Dachgesetz zu Kritischen Infrastruktur. Die Union sieht sich nicht in der Pflicht.