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Große Anfrage zum Digitalpakt Zukunft des Digitalpakts Schule weiter ungeklärt

In einer Großen Anfrage fordert die Union Antworten von der Bundesregierung zur Zukunft des Digitalpakts Schule. Die bisherige Förderung läuft zum 16. Mai 2024 aus.

19.01.2024
2024-01-24T13:13:59.3600Z
1 Min

Der Bundestag hat Donnerstagnacht über die Ausgestaltung eines Digitalpakts 2.0 diskutiert. Hintergrund war eine Große Anfrage der CDU/CSU-Fraktion, in der sich die Ageordneten nach der Zukunft des Digitalpakts erkundigt hatten. Der momentan bestehende Digitalpakt Schule läuft zum 16. Mai 2024 aus.

Thomas Jarzombek (CDU) kritisierte im Plenum, es sei bis heute unklar, wie es mit dem Digitalpakt weitergehe. Er betonte, dass hinsichtlich der Digitalisierung von Schulen keine weiteren Mittel gekürzt werden dürften. Zudem seien Konzepte und eine Infrastruktur zur Digitalisierung der Schulen nötig.

Digitalpakt unterstützt Schulen mit 6,5 Millionen Euro

Carolin Wagner (SPD) betonte, dass es zukünftig eine "gezielte Unterstützung von Schulen nach sozialen Kriterien und unter Berücksichtigung der finanziellen Situation der jeweiligen Kommunen" geben müsse. Außerdem müssten die Kosten eines Digitalpakts 2.0 jeweils zur Hälfe vom Bund und den Ländern übernommen werden. Nur das sei eine faire Regelung, betonte die Abgeordnete. Beim ersten Digitalpakt habe der Bund noch rund 90 Prozent der Kosten übernommen, sagte Wagner.

Götz Frömming (AfD) verwies in seiner Rede auf den UNESCO-Bericht zur Digitalisierung, der wenig belastbare Belege für den Mehrwert digitaler Medien in der Bildung liefere. Zudem könnten sich Medien sogar nachteilig auswirken, wenn sie unangemessen eingesetzt würden. 

Mit dem Digitalpakt Schule unterstützt der Bund die Länder mit rund 6,5 Millionen Euro bei Investitionen in die digitale Bildungsinfrastruktur. Seit 2019 profitierten rund 28.000 Schulen in ganz Deutschland von dem Digitalpakt.