Mehr als fünf Jahre nach Pandemiebeginn : Koalition will Corona-Pandemie in Enquete-Kommission aufarbeiten
Die schwarz-rote Koalition möchte eine Enquete-Kommission einsetzen, die die Corona-Politik aufarbeitet und Lehren für künftige pandemische Ereignisse daraus zieht.
Die Fraktionen von Union und SPD beantragen die Einsetzung einer Enquete-Kommission zur „Aufarbeitung der Corona-Pandemie“. Die Pandemie habe Bürger, Zivilgesellschaft, staatliche Institutionen, Betriebe sowie Kunst und Kultur mit Herausforderungen von historischer Tragweite konfrontiert, heißt es in dem Antrag der Fraktionen, der am Mittwoch auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums steht.
Die Corona-Pandemie habe tiefgreifende Auswirkungen gehabt insbesondere auf das Gesundheitswesen, die Bildungseinrichtungen und den Sozialstaat und auch zu tiefgreifenden Veränderungen im Familienalltag und im Lebensalltag von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen geführt. Zudem seien Selbstständige, Beschäftigte und Arbeitgeber sowie das kulturelle Leben vor existentielle Herausforderungen gestellt worden.
Kommission soll sich Gesamtbild der Pandemie und der staatlichen Maßnahmen verschaffen
Angesichts der existenziellen Bedrohung und der tiefgreifenden Verunsicherung habe die Aufgabe darin bestanden, schwerwiegende Folgen, insbesondere für vulnerable Gruppen, bestmöglich abzuwenden. Eine umfassende, die Perspektiven der Bürgerinnen und Bürgern einbeziehende und wissenschaftlich fundierte Aufarbeitung der Pandemie sowie des staatlichen und gesellschaftlichen Handelns während dieser Zeit sei unerlässlich, um belastbare Schlussfolgerungen für die Zukunft zu ziehen, heißt es in dem Antrag weiter.
Die Enquete-Kommission soll der Vorlage zufolge ein Gesamtbild der Pandemie, ihrer Ursachen, Verläufe und Folgen einerseits sowie der staatlichen Maßnahmen andererseits umfassend und verständlich aufzeigen und dazu Daten und Fakten zugänglich machen und Transparenz stärken. Das Ziel sei, beim Auftreten einer vergleichbaren Pandemie aus den Erfahrungen mit der Corona-Pandemie heraus so vorbereitet zu sein, dass schnell, wirksam und mit einer klaren Kommunikation der Ziele gehandelt werden könne.
28 Mitglieder für das Gremium geplant
Der Enquete-Kommission sollen 14 Mitglieder des Bundestages sowie 14 Sachverständige angehören. Die Unionsfraktion soll fünf Mitglieder benennen, die Fraktionen von AfD und SPD jeweils drei Mitglieder, die Grünen-Fraktion zwei Mitglieder und die Linke-Fraktion ein Mitglied. Die Sachverständigen sollen im Einvernehmen der Fraktionen benannt werden, wobei eine angemessene Beteiligung der Länder und Kommunen sichergestellt werden soll. Die Kommission soll ihren Abschlussbericht bis zum 30. Juni 2027 vorlegen.
Mehr dazu lesen
Wissenschaftler versuchen immer noch, den Ursprung des Coronavirus zu erforschen. Der Genetiker Günter Theißen hält eine Laborpanne in China für möglich.
Nach dem Ende der Corona-Pandemie wird weiter über die Aufarbeitung diskutiert. Einige der damaligen Auflagen stehen in der Kritik. Bilanz eines Notstands.
Der Virologe Hendrik Streeck fordert in seinem Buch "Nachbeben" eine Aufarbeitung der Corona-Pandemie und eine scharfe Trennung von Wissenschaft und Politik.