Friedensinitiativen im Nahen Osten : Das Kunststück kann gelingen

Der Nahe Osten erscheint in westlicher Wahrnehmung als ein ewiger Krisenherd. Die Akteure dieser Weltregion scheinen ununterbrochen in Konflikte verstrickt zu sein. Der Orientalist Daniel Gerlach weist in seinem Buch "Die Kunst des Friedens" jedoch darauf hin, dass der Westen oft Konflikte in den Nahen Osten hineingetragen hat, von den Kreuzzügen bis zur Kolonialzeit. 

Als am Ende des Ersten Weltkriegs über die Konkursmasse des Osmanischen Reiches entschieden wurde, teilten Frankreich und Großbritannien die Region unter sich auf, zogen willkürlich Grenzen und zerrissen alte Kulturgebiete. Streitigkeiten waren programmiert.

Trotz unbestreitbarer Tendenzen zu Fanatismus und Gewalt hat der Nahe Osten engagierte Vermittler hervorgebracht, die auf pragmatische Konfliktlösungen bedacht gewesen sind. So vermittelte der Irak die 2023 mit der Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen besiegelte Annäherung zwischen Saudi-Arabien und dem Iran. 

Katar hat das Ziel der Mediation sogar in seine Verfassung geschrieben. Das kleine Emirat kann eine große Rolle in der Weltpolitik spielen, weil es einerseits mit den USA eine internationale Macht als Verbündeten hat, aber andererseits Kontakt zu allen Gruppen hält - darunter auch zu radikal-islamischen wie der palästinensischen Hamas oder den Taliban in Afghanistan.

Zwischen den Staatschefs Sadat und Begin stimmte die persönliche “Chemie”

Für den zeitgeschichtlich Interessierten ist Gerlachs Blick hinter die Kulissen der Nahost-Verhandlungen besonders aufschlussreich. Man erkennt, dass es maßgeblich auf den Faktor Persönlichkeit ankommt, wenn das "Kunststück" des Friedens gelingen soll. Der israelisch-ägyptische Friedensschluss von 1979 etwa wäre nicht möglich gewesen ohne die mutige Initiative von Anwar al-Sadat. Der ägyptische Präsident war ein "Mann für Überraschungen", wie der Autor anmerkt. Im November 1977, als beide Staaten sich noch offiziell im Kriegszustand befanden, kam Sadat zu einem historischen Besuch nach Jerusalem und reichte dem Erzfeind die Hand zur Versöhnung.

Bei den Verhandlungen war es ein Vorteil, dass auf der israelischen Seite mit Premier Menachem Begin ein Vertreter der politischen Rechten stand. Es bestätigte sich die Vorstellung, dass nur ein Hardliner Frieden schließen könne, weil er in der Lage sei, die Unerbittlichen und Kompromisslosen im eigenen Haus zu überzeugen. Ausschlaggebend für den Friedensschluss war, dass zwischen Begin und Sadat die persönliche "Chemie" stimmte. Doch brauchten beide einen Vermittler wie US-Präsident Jimmy Carter.

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Auch das Format der Friedens-Diplomatie kann entscheidend dafür sein, dass es zu einem politischen Durchbruch kommt. Zur Annäherung zwischen Israelis und Palästinensern in den 1990er Jahren führte die Methode zweistufiger Verhandlungen: Zunächst loten Persönlichkeiten aus der "zweiten Reihe" Positionen aus; danach schalten sich Politiker der "ersten Reihe" ein. 

Anfang 1993 lud Norwegen als neutraler Vermittler erstmals Vertreter beider Seiten zu geheimen Gesprächen ein. Diese "Experten" arbeiteten Prinzipien für Verhandlungen aus, die dann Israels Premier Yitzhak Rabin und PLO-Chef Jassir Arafat zur Unterschrift vorgelegt wurden. US-Präsident Bill Clinton erkannte die Chance, in Carters Fußstapfen zu treten. Er brachte Rabin und Arafat zum Handschlag in Washington zusammen.

Es fehlt eine politische Perspektive für die Palästinenser

Alles, was den Verlauf von Verhandlungen stören könnte, sollte ausgeschaltet werden. Das ist die Lektion des Gipfels von Camp David im Juli 2000, als Clinton versuchte, den gescheiterten Osloer Friedensprozess doch noch zum Erfolg zu führen. Zwei Wochen lang vermittelte er zwischen den Kontrahenten, bis er einen großen Fehler beging: Vor der versammelten Gesellschaft der beiden Delegationen kanzelte er den palästinensischen Verhandlungsführer ab und warf ihm vor, dass seine Seite es nicht genug ernst meine mit dem Frieden. Das heißt: Eine Konfliktpartei wurde bloßgestellt.

Anhand dieser Parameter zieht Gerlach eine kritische Zwischenbilanz der Nahost-Politik von US-Präsident Donald Trump. Schon die Entscheidung, die US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen, brüskierte die Palästinenser schwer. Denn der Status von Jerusalem sollte ein Thema von Verhandlungen über einen Nahost-Frieden bleiben. 

Mit den "Abraham Accords" vereinbarten arabische Staaten eine Normalisierung mit Israel, ohne dass die Palästinenser einbezogen worden wären. Zuletzt hat Trumps Gaza-Plan zwar einen Waffenstillstand erreicht. Eine politische Perspektive für die Palästinenser jedoch enthält er nicht. Ein nachhaltiger Frieden ist daher in weiter Ferne. Denn "Frieden und Gerechtigkeit gehören zusammen," stellt Gerlach fest.